Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Stellungnahme zum Covid-19 Impfpflichtgesetz in der parlamentarischen Begutachtung
Dieses Gesetz ist zur Gänze abzulehnen, da es völlig unverhältnismäßig ist, grundlegende Menschenrechte massiv verletzt, ungeeignet ist das angestrebte Ziel auch nur annähernd zu erreichen und eine hohe Zahl an schweren Verletzungen und Todesfällen verursachen würde.
Epidemiologische Grundlagen
Ich möchte zunächst einige Fakten in Erinnerung rufen. SARS-CoV-2 ist ein Virus der bestens bekannten Familie der Corona-Viren. Es gibt deshalb eine weit verbreitete Kreuz- und Grundimmunität, .............
weiter siehe angeschlossenes pdf