COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG (9454/SN-164/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich lehne den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht hiermit auf das Strickteste ab.

Die Prämisse, dass eine hohe Durchimpfungsrate zu einer reduzierten Anzahl von Infektionen führt, trifft gerade in den Ländern mit hoher Durchimpfungsrate (z.B. Israel, Island, Dänemark, Südkorea, Gibraltar) mit den verwendeten mRNA- Impfstoffen überhaupt nicht zu. In Gibraltar wurde jetzt sogar Weihnachten abgesagt.

Beachten Sie hierzu zur weiteren Begründung bitte auch den folgenden Link:

https://www.freiland.jetzt/blog/2021/12/14/stellungnahme-zum-gesetzentwurf-covid-19-impfpflichtgesetz/

Stellungnahme von

Kuhnert, Werner

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