Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
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Inhalt
Sehr geehrte Abgeordnete des Östereichischen Nationalrates,
Die im vorliegenden Gesetzesentwurf beschriebene Impfpflicht gegen Covid-19 lehne ich strikt ab mit der im Anhang ausführlich dargelegten Begründung, welche sich, wie folgt, zusammenfassen lässt:
Covid-19 ist eine schwere Erkrankung, aber nicht für alle, sondern hängt ab von Alter und Vorerkrankungen.
Die Impfung schützt, aber nicht gut genug. Insbesondere der Fremdschutz ist zu gering, um daraus ein Solidaritätsargument oder gar eine Verpflichtung ableiten zu können.
Die Verdachtsmeldungen über Nebenwirkungen, inkl. Todesfälle übertreffen, gezählt pro verabreichter Dosis, alle bisherigen Impfungen zusammen.
Die Präparate sind nur bedingt zugelassen, ihre Wirkungsweise ist völlig neuartig. Eine Impfpflicht widerspricht daher dem Nürnberger Codex.
Die Festlegung von Impfstoffen und -intervallen im Gesetz mit Abänderungsmöglichkeit per Verordnung ist Willkür und zeugt von fehlender legistischer Soirgfalt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Petra Comploj