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Seite '48/SN-49/ME (XXVII. GP) - Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen' teilen
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Nationalrat - XXVII. GPMinisterialentwürfe
48/SN-49/ME
Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen (48/SN-49/ME)
Übersicht
Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen erlassen wird
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmungserklärung zu dieser Stellungnahme abzugeben.
Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) / PDF, 382 KBStellungnehmende(r): Antidiskriminierungsstelle Steiermark
bezieht sich auf: Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen (49/ME)
| Datum | Stand der parlamentarischen Behandlung | Protokoll |
|---|---|---|
| 15.10.2020 | Einlangen im Nationalrat | |
| 15.10.2020 | Inhaltliche Stellungnahme |
Schlagwörter
Zustimmungen
In der XXVII.GP wurden bisher noch keine Zustimmungserklärungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
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