Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme zu dem Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren.
Hiermit gebe ich meine Stellungnahme gegen die vorgesehene Impfpflicht über ein Parlamentsgesetz ab, dieses lehne ich sehr bestimmt ab und protestiere gegen die Absicht mein unveräußerliches Menschenrecht über körperliche und geistige Unversehrtheit zu verletzen !
Laut EU Charta der 'Grundrechte des Menschen', 'Würde des Menschen' Artikel 3 – Recht auf Unversehrtheit, hat jeder Mensch das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit ! Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden:
Die freiwillige Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung !
Normale Impfstoffzulassungen laufen ca. 10 Jahre, hier wurden Impfstoffe innerhalb eines Jahres entwickelt und noch dazu über ein am Menschen noch nicht angewandtes Verfahren, der RNA-Technik, welche einen Eingriff in meine Zellen bedeuten. Hier handelt es sich keineswegs um eine Impfung im üblichen Verfahren welche schon jahrzehntelang erfolgreich angewendet wurde, sondern um ein Eindringen von RNA entweder in Nanolipiden ( welche allergische Reaktionen auslösen können, PEG z.B.) gehüllt oder in Schimpansen-Adenoviren, welche in humanen embryonalen Nieren 293-Zellen (von Zelllinien in den 1970er Jahren abgetriebenen Babys abstammend ) durch rekombinante DNA-Technologie, die Spikes an meinen Zellen erzeugen sollen, woraufhin meine Immunsystem an meinen gentechnisch veränderten Zellen trainieren solle.
Ich erspare mir hier die Nebenwirkungen dieser prophylaktischen Gentherapie ( welche fälschlicherweise als Impfung bezeichnet wird) aufzuzählen. Lesen sie einfach selbst den Bericht des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen.
Ich werde mich niemals einer experimentellen Technik aussetzen, welche von der EMA eine „bedingte Marktzulassung“ erhalten hat!!
Die Bundesregierung sieht die vorgesehene Impfpflicht als verfasssungsrechtlich zulässing an, da es
hier um eine Steigerung der Durchimpfungsrate ginge.
Das kommt nicht in Frage, denn es gibt sehr wohl gelindere Mittel, da es sich laut Robert-Koch-Institut in Deutschland bei Covid-19 um eine Krankheit handelt, welche eine Fallsterblichkeit, deutlich unter 1 Prozent Fallsterblichkeit hat.
Da es sich bei den Menschen mit hohem Risiko an Covid-19 zu sterben vor allem um ältere Patienten ab 60 Jahren oder solchen mit Vorerkrankungen handelt, warum will der Staat das Leben von Kindern und gesunden jungen Menschen durch eine prophylaktischen Gentherapie riskieren, welche durch Covid-19 nicht gefährdet sind, geht es hier vor allem um die digitale Registrierung und Nachverfolgung der Staatsbürger ?
Warum wurden Intensivbetten seit 2020 reduziert, wenn es sich um eine so gefährliche Pandemie handelt ? Wenn Personal fehlt, kann man DGKPs aufschulen, war selbst nach der Diplomierung als DGKP sofort auf einer kinderchirurgischen Intensivstation.
Ich werde mich impfen lassen, wenn es eine Impfung gibt, und ich werde nicht als „Proband“ einer noch nicht vollständig zugelassenen prophylaktischen Gentherapie zur Verfügung stehen, noch dazu
haben die Hersteller eine Haftung abgelehnt und die Verträge sind geheim.
So kann die Regierung nicht mit dem „Staatsbürger“ umgehen, die handelnden Personen scheinen zu vergessen, dass sie im Interesse des Souveräns zu handeln haben, nicht mit dem Bürger willkürlich verfahren können, alle Politiker werden bezahlt vom Staatsbürger und sind diesem vor allem verpflichtet.
Da Österreich für mich kein Rechtsstaat mehr für mich ist, werde ich noch im Laufe des Jahres 2022 das Land verlassen.
Madelaine Marliot