Stellungnahme zu Ministerialentwurf
Stellungnahme betreffend den Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich habe mit zunehmender Fassungslosigkeit und Entsetzen die immer wirreren Entscheidungen dieser Regierung im Zusammenhang mit der Corona "Pandemie" mitverfolgen und mittragen müssen. Die Unfähigkeit der Politik, unser Sozialsystem wenigstens zu erhalten, obwohl es teilweise eigentlich Sanierungsmaßnahmen bedürfte, gipfelt nun in der Absicht, eine "Impfpflicht" gegen Corona zu beschließen. Man kann sich nur noch fragen, was mit diesen Menschen los ist, die große Teile der Bevölkerung Verfassungswidrig seit Monaten diskriminiert und tyrannisiert. Gernot Blümel hat in seiner Stellungnahme zu diesem Gesetzesentwurf meiner Meinung nach kurz un kompakt fast alle wesentlichen Kriterien aufgeführt, die gegen diesen Wahnsinn sprechen, deshalb zitiere ich ihn nun einfach:
Eine gesetzliche Impfpflicht mit den aktuellen Covid-19 Impfstoffen ist STRIKTEST ABZULEHNEN!
1. Die angepriesenen Impfstoffe haben sich nicht als die „Game Changer“ bewahrheitet, da sie weder vor einer Infektion schützen, noch vor einer Weitergabe des Virus.
2. Auch wenn dies immer verneint wird – die WHO Datenbank (vigiaccess.org) zeigt sehr wohl, dass es zu überdurchschnittlich häufigen Nebenwirkungen kommt (bereits jetzt mehr als 2 500 000 (2,5 Millionen!) erfasste Fälle innerhalb eines Jahres; genauso steigt die Übersterblichkeit in Österreich in besorgniserregendem Ausmaß seit Juni 2021 (Männer 0-64 +10%, Männer über 65 + 3,9%, Frauen 0-64 +6,2%, Frauen über 65 + 4,1%), die zumindest in einem zeitlichen Zusammenhang mit den zunehmenden Impfungen in Verbindung gebracht werden kann und dringendst untersucht werden muss! Ebenfalls auffällig ist, wie viele Sportler in den vergangenen Monaten „völlig unerwartet“ an Herzversagen verstorben sind – was offenkundig nur eine der Nebenwirkungen dieser Impfstoffe ist: Myokarditis (neben Schlaganfällen, etc.)
3. Von Anfang an ging es darum, vulnerable Gruppen zu schützen (Alte, Kranke, Immunsupprimierte, etc.). Fakt ist (Studie der Stanford University, USA, Juli 2021), dass folgende Altersgruppen diese Genesungsraten haben:
0-19: 99,9973%
20-29: 99,986%
30-39: 99,969%
40-49: 99,918%
50-59: 99,73%
60-69: 99,41%
70+: 97,6%
In welcher Relation soll also eine Impfung zur Pflicht werden, die mittlerweile kaum mehr Schutz bietet (vgl. Infektiologe Dr. Wenisch beim Impfgipfel: „Wir wissen mittlerweile, dass die Impfstoffe so schlecht sind, dass wir alle Monate impfen müssen.“), aber zu 100% Nebenwirkungen mit sich bringt? Die Pflicht ist abzulehnen.
4. In der „Great Barrington Declaration“ fordern bereits über 60 000 (!) Wissenschaftler und Ärzte ein sofortiges Ende der globalen Massen-Corona-Impfungen.
5. Bei den Impfstoffen handelt sich um BEDINGT ZUGELASSENE – Voraussetzung für die Zulassung ist, dass „es sich um eine bedrohliche Erkrankung handelt, für die es derzeit kein optimales Medikament gibt.“ (siehe www.ages.at)
Medikamente stehen nun kurz vor der Auslieferung und somit hat sich das Thema Impfpflicht ohnehin erledigt! Abgesehen davon, dass es sich um eine bei weitem weniger bedrohliche Erkrankung handelt, als angenommen bzw. kommuniziert wurde (siehe Genesungsraten).
6. Die Bundesregierung hat beim Management der Pandemie voll und ganz versagt, was die Stärkung des Gesundheitswesens betrifft (noch dazu noch mehr Betten und Personal abgebaut!) und auch in den Entscheidungen, was Lockdowns und generelle Maßnahmen betrifft, mit völlig falschen Zahlen gearbeitet (siehe unter anderem Kritik des Rechnungshofes vom September 2021).
Aus diesen und noch vielen Gründen mehr ist eine Impfpflicht kategorisch ABZULEHNEN!
Herr Blümel hat zu dem Zeitpunkt seiner Stellungnahme diese Information vielleicht noch nicht besessen, aber wie uns der Herr Generalmajor aus dem Gecko bei seiner letzten in Kampfanzug geführten Pressekonferenz mitteilte, BESITZT Österreich bereits wirksame Medikamte gegen Corona. Vielleicht wären die Steuergelder besser investiert, Millionen von Euros in den Ankauf dieser Medikamente zu stecken und nicht noch Millionen Dosen des fragwürdig wirkenden Gentherapeutikums anzukaufen.
Nocheinmal spreche ich mich deutlich und VOLLUMFÄNGLICH GEGEN diesen Gesetzesentwurf aus und fordere die sofortige Beendigung verfassungswidriger Diskriminierung impffreier, zu wenig geimpfter oder genesener Menschen!
Pichler Tamara BSc