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"Trinkwasser schützen und sichern"

Am 8. Mai 2019 hat der Bundesrat eine Enquete unter dem Titel "Trinkwasser schützen und sichern" abgehalten.

Zu einer Parlamentarischen Enquete mit dem Titel „Trinkwasser schützen und sichern“ lud am 8. Mai der Bundesrat in den Großen Redoutensaal der Hofburg ein. „Der Schutz und die Sicherung von Wasser­res­sour­cen für unsere nächsten Generationen muss oberste Priorität haben“, betonte der Präsident der Länderkammer Ingo Appé in seinem Eingangsstatement.

Im ersten Teil der Enquete wurden die Herausforderungen für die Bundes- und Landespolitik beim Trink­wasserschutz von der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, Elisabeth Köstinger, der Bun­des­ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, Mag. Beate Hartinger-Klein, und der Kärntner Landeshauptmannstellvertreterin Dr. Beate Prettner thematisiert.

Nach Impulsreferaten von Experten standen drei Panels zu Spezialthemen aus dem Bereich der Was­ser­politik auf dem Programm:

  • Sicherung und Schutz des Trinkwassers;
  • Förderung der Siedlungswasserwirtschaft;
  • Europäische Wasserpolitik.

In seinen Schlussworten forderte Bundesratspräsident Appé den Bundesrat auf, die im Rahmen der En­quete vorgebrachten Wünsche und Forderungen ernst zu nehmen, gemeinsam mit den Fraktionen eine To-do-Liste zu erstellen und diese dem Bund und den Ländern als Basis für weitere Schritte zu über­mit­teln.