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Wahlbeobachtungen

Das österreichische Parlament nimmt seit Jahren an Wahlbeobachtungsmissionen verschiedener internationaler Institutionen teil. Österreich entsendet im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats ParlamentarierInnen als BeobachterInnen zu Wahlen im OSZE-Raum.

Die Aufgaben dieser Delegationen sind die Überwachung dieser Wahlen und damit die Stärkung und Unterstützung der OSZE-Verpflichtungen im Hinblick auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in sich entwickelnden Demokratien.

Die Anwesenheit von parlamentarischen WahlbeobachterInnen bei Wahlen unterstreicht, wie wichtig die Legislative als institutionelles Gegengewicht zur exekutiven Gewalt ist. Die Entsendung von ParlamentarierInnen erfolgt in der Regel auf Basis eines Kooperationsabkommens zwischen der OSZE-PV und dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) von 1997.

Das Abkommen sieht die enge Zusammenarbeit von Kurz- und LangzeitbeobachterInnen und ihre gemeinsame Entsendung vor. Parlamen­tarierInnen werden grundsätzlich als KurzzeitbeobachterInnen eingesetzt.