LETZTES UPDATE: 16.03.2018; 16:58
Diese Seite vorlesen lassen Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Interparlamentarische Union (IPU)

Die Interparlamentarische Union (IPU) wurde im Jahre 1889 gegründet. Sie hat sich seither zu einer weltweiten ParlamentarierInnenorganisation im Interesse der Völkerzusammenarbeit und des Friedens entwickelt. Die IPU hat derzeit 178 Mitglieder und 12 assoziierte Mitglieder.

Was ist die IPU?

Als weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog sieht die Interparlamentarische Union ihre Aufgabe darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Im Sinne des rechtsstaatlichen Demokratieverständnisses ist es ihr Ziel, repräsentative Institutionen in allen Teilen der Welt zu schaffen.

Deshalb ist die IPU bestrebt, Kontakte und Erfahrungsaustausch zwischen Parlamenten und ParlamentarierInnen aller Länder zu fördern und Fragen von internationalem Interesse aufzugreifen. Die Union ist bemüht, zur Achtung der Menschenrechte beizutragen und will ein besseres Verständnis für die Arbeitsweise repräsentativer Einrichtungen wecken.

Durch Stellungnahmen, Empfehlungen und Entschließungen, die von den ParlamentarierInnen in ihren nationalen Parlamenten umgesetzt werden sollen, gibt die IPU Impulse für die politische Arbeit. Die Empfehlungen richten sich auch an die internationalen Organisationen im System der Vereinten Nationen, mit denen die IPU eng zusammenarbeitet.

Arbeitsweise

Die Generalversammlung - die Plenartagung der Organisation - tagt zweimal jährlich. Sie erörtert politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse und erarbeitet dazu Entschließungen. Diese haben allerdings für die Parlamente der in der IPU vertretenen Länder keine bindende Wirkung.

Darüber hinaus veranstaltet die Interparlamentarische Union Sonderkonferenzen, die sich insbesondere Fragen aus den Bereichen Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Gleichbehandlung sowie Frieden und Sicherheit annehmen. Dem Interparlamentarischen Rat gehören drei ParlamentarierInnen jedes Mitgliedslandes an. Er lenkt unter der Leitung der/ des auf drei Jahre gewählten Präsidentin/ Präsidenten die Arbeit der Union.

Das Exekutivkomitee, das sich neben dem/der IPU Präsident/in sowie der Präsidentin der Versammlung der Parlamentarierinnen, dem/der Präsidenten/in der Jungparlamentarier/innen aus weiteren 15 gewählten Mitgliedern zusammensetzt, unterstützt den Rat bei seinen Aufgaben. Es nimmt eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse ein.

Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Ad-hoc Gremien unterstützen die Generalsversammlung in ihrer Arbeit. Sie werden vom Interparlamentarischen Rat eingesetzt. Derzeit bestehen folgende Gremien:

  • Ständige Ausschüsse
  • - Ständiger Ausschuss für Frieden und Internationale Sicherheit
  • - Ständiger Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel 
  • - Ständiger Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
  • - Ständiger Ausschuss für VN-Angelegenheiten
  •  
  • sowie weitere Gremien
  • - Ausschuss für Menschenrechte von Parlamentarier/innen
  • - Ausschuss für Nahost-Fragen 
  • - Gruppe der Vermittler für Zypern
  • - Ausschuss für die Achtung des Internationalen Humanitären Völkerrechts
  • - Beratungsgruppe Gesundheit 
  • - Versammlung der Parlamentarierinnen
  • - Versammlung der Jungparlamentarier/innen

Finanzierung

Die IPU finanziert sich aus Mitteln, die durch die Beiträge der Mitgliedsländer aufgebracht werden, sowie freiwilligen Zuwendungen. Das Sekretariat der IPU, das seinen Sitz in Genf hat, übernimmt alle administrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der einzelnen Gremien.