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Interparlamen­tarische Union (IPU)

Die Interparlamentarische Union (IPU) wurde im Jahre 1889 gegründet und besteht derzeit aus 179 Mitgliedsländern. Sie hat sich seither zu einer weltweiten Parlamentarierorganisation im Interesse der Völkerzusammenarbeit und des Friedens entwickelt.

Was ist die IPU?

Die IPU hat derzeit 179 Mitglieder und 12 assoziierte Mitglieder. Als weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog sieht die Interparlamentarische Union ihre Aufgabe darin, sich für Frie­den und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Im Sinne des rechtsstaatlichen De­mo­kra­tie­ver­ständnisses ist es ihr Ziel, repräsentative Institutionen in allen Teilen der Welt zu schaffen.

Deshalb ist die IPU bestrebt, Kontakte und Erfahrungsaustausch zwischen Parlamenten und Par­la­men­tarierInnen aller Länder zu fördern und Fragen von internationalem Interesse aufzugreifen. Die Union ist bemüht, zur Achtung der Menschenrechte beizutragen und will ein besseres Verständnis für die Ar­beits­weise repräsentativer Einrichtungen wecken.

Durch Stellungnahmen, Empfehlungen und Entschließungen, die von den ParlamentarierInnen in ihren nationalen Parlamenten umgesetzt werden sollen, gibt die IPU Impulse für die politische Arbeit. Die Emp­feh­lun­gen richten sich auch an die internationalen Organisationen im System der Vereinten Na­tionen, mit denen die IPU eng zusammenarbeitet.

Arbeitsweise

Die Generalversammlung - die Plenartagung der Organisation - tagt zweimal jährlich. Sie erörtert po­li­tische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse und erarbeitet dazu Ent­schlie­ßungen. Diese haben allerdings für die Parlamente der in der IPU vertretenen Länder keine bin­den­de Wirkung.

Darüber hinaus veranstaltet die Interparlamentarische Union Sonderkonferenzen, die sich ins­be­sondere Fragen aus den Bereichen Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Gleichbehandlung so­wie Frieden und Sicherheit annehmen. Dem Interparlamentarischen Rat gehören drei Par­la­men­ta­rie­rInnen jedes Mitgliedslandes an. Er lenkt unter der Leitung des Präsidenten/der Präsidentin die Arbeit der Union für drei Jahre.

Das Exekutivkomitee unterstützt den Rat bei seinen Aufgaben und nimmt eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse ein. Das Komitee setzt sich aus dem IPU Präsidenten/der IPU Präsidentin, der Präsidentin der Versammlung der Par­la­men­ta­rie­rInnen, dem Präsidenten oder der Präsidentenin der JungparlamentarierInnen und weiteren 15 ge­wähl­ten Mitgliedern zusammen.

Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Ad-hoc Gremien unterstützen die Generalsversammlung in ihrer Ar­beit. Sie werden vom Interparlamentarischen Rat eingesetzt.

Derzeit bestehen folgende Gremien:

Ständige Ausschüsse

  • Ständiger Ausschuss für Frieden und Internationale Sicherheit
  • Ständiger Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel 
  • Ständiger Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
  • Ständiger Ausschuss für VN-Angelegenheiten

sowie weitere Gremien

  • Ausschuss für Menschenrechte von ParlamentarierInnen
  • Ausschuss für Nahost-Fragen
  • Gruppe der Vermittler für Zypern
  • Ausschuss für die Achtung des Internationalen Humanitären Völkerrechts
  • Beratungsgruppe Gesundheit
  • Versammlung der ParlamentarierInnen
  • Versammlung der JungparlamentarierInnen
  • Hochrangige Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus

Finanzierung

Die IPU finanziert sich aus Mitteln, die durch die Beiträge der Mitgliedsländer aufgebracht werden, so­wie freiwilligen Zuwendungen. Das Sekretariat der IPU, das seinen Sitz in Genf hat, übernimmt alle ad­ministrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der einzelnen Gremien.

Hochrangige Beratergruppe zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus

Die Beratergruppe, der 20 ParlamentarierInnen aus 179 Mitgliedstaaten der IPU sowie Expertinnen und Experten der UNO angehören, unterstützt Parlamente und Regierungen der Staaten wie in der Sahel­zone in ihrem Kampf gegen Terrorismus. Zum Vorsitzenden wurde Nationalratsabgeordneter Reinhold Lopatka gewählt.

Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien

Von 6. bis 8. September 2021 laden das österreichische Parlament, die Interparlamentarische Union (IPU) und die Vereinten Nationen (UN) zur Fünften Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen und zum 13. Gipfel der Parlamentspräsidentinnen nach Wien.

Weitere Informationen finden Sie auf der Konferenz-Website des österreichischen Parlaments (in englischer Sprache).