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Interparlamen­tarische Union (IPU)

Die Interparlamentarische Union (IPU) wurde im Jahre 1889 gegründet. Sie hat sich seither zu einer weltweiten ParlamentarierInnenorganisation im Interesse der Völkerzusammenarbeit und des Friedens entwickelt. Im August 2020 findet die IPU-Weltkonferenz in Wien statt. Gastgeber ist das österreichische Parlament.

IPU-Weltkonferenz 2020 in Wien

Im August 2020 findet die 5. Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien statt. Es werden die PräsidentInnen der Parlamente aus 178 Staaten und 1.200 Delegierte erwartet. Mit dem österreichischen Parlament ist zum ersten Mal ein nationales Parlament Gastgeber einer solchen Konferenz. Veranstaltet wird das Welttreffen von der IPU in enger Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen.
Bei der Konferenz wird eine Vielzahl an Themen in Zusammenhang mit Frieden, Demokratie und Nachhaltigkeit behandelt. Seit dem Jahr 2000 findet alle fünf Jahre eine Weltkonferenz statt, bisher drei Mal am UNO-Hauptsitz in New York und einmal in der UNO in Genf.

Was ist die IPU?

Die IPU hat derzeit 179 Mitglieder und 12 assoziierte Mitglieder. Als weltweit anerkanntes Forum für den parlamentarischen Dialog sieht die Interparlamentarische Union ihre Aufgabe darin, sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern einzusetzen. Im Sinne des rechtsstaatlichen Demokratieverständnisses ist es ihr Ziel, repräsentative Institutionen in allen Teilen der Welt zu schaffen.

Deshalb ist die IPU bestrebt, Kontakte und Erfahrungsaustausch zwischen Parlamenten und ParlamentarierInnen aller Länder zu fördern und Fragen von internationalem Interesse aufzugreifen. Die Union ist bemüht, zur Achtung der Menschenrechte beizutragen und will ein besseres Verständnis für die Arbeitsweise repräsentativer Einrichtungen wecken.

Durch Stellungnahmen, Empfehlungen und Entschließungen, die von den ParlamentarierInnen in ihren nationalen Parlamenten umgesetzt werden sollen, gibt die IPU Impulse für die politische Arbeit. Die Empfehlungen richten sich auch an die internationalen Organisationen im System der Vereinten Nationen, mit denen die IPU eng zusammenarbeitet.

Arbeitsweise

Die Generalversammlung - die Plenartagung der Organisation - tagt zweimal jährlich. Sie erörtert politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse und erarbeitet dazu Entschließungen. Diese haben allerdings für die Parlamente der in der IPU vertretenen Länder keine bindende Wirkung.

Darüber hinaus veranstaltet die Interparlamentarische Union Sonderkonferenzen, die sich insbesondere Fragen aus den Bereichen Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Gleichbehandlung sowie Frieden und Sicherheit annehmen. Dem Interparlamentarischen Rat gehören drei ParlamentarierInnen jedes Mitgliedslandes an. Er lenkt unter der Leitung des Präsidenten/der Präsidentin die Arbeit der Union für drei Jahre.

Das Exekutivkomitee unterstützt den Rat bei seinen Aufgaben und nimmt eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse ein. Das Komitee setzt sich aus dem IPU Präsidenten/der IPU Präsidentin, der Präsidentin der Versammlung der Parlamentarierinnen, dem Präsidenten oder der Präsidentenin der JungparlamentarierInnen und weiteren 15 gewählten Mitgliedern zusammen.

Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Ad-hoc Gremien unterstützen die Generalsversammlung in ihrer Arbeit. Sie werden vom Interparlamentarischen Rat eingesetzt.

Derzeit bestehen folgende Gremien:

Ständige Ausschüsse

  • Ständiger Ausschuss für Frieden und Internationale Sicherheit
  • Ständiger Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel 
  • Ständiger Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
  • Ständiger Ausschuss für VN-Angelegenheiten

sowie weitere Gremien

  • Ausschuss für Menschenrechte von ParlamentarierInnen
  • Ausschuss für Nahost-Fragen
  • Gruppe der Vermittler für Zypern
  • Ausschuss für die Achtung des Internationalen Humanitären Völkerrechts
  • Beratungsgruppe Gesundheit
  • Versammlung der Parlamentarierinnen
  • Versammlung der JungparlamentarierInnen

Finanzierung

Die IPU finanziert sich aus Mitteln, die durch die Beiträge der Mitgliedsländer aufgebracht werden, sowie freiwilligen Zuwendungen. Das Sekretariat der IPU, das seinen Sitz in Genf hat, übernimmt alle administrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der einzelnen Gremien.