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Barrierefreiheitserklärung

Hier finden Sie die Barrierefreiheitserklärung der Parlamentsdirektion für die Website www.parlament.gv.at.

Erklärung zur Barrierefreiheit

Die Parlamentsdirektion ist bemüht, ihre Website im Einklang mit dem Web-Zugänglichkeits-Gesetz (WZG) idgF zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Ra­tes vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen An­wen­dun­gen öffentlicher Stellen (Amtsblatt L 327 vom 2.12.2016, S. 1) barrierefrei zugänglich zu ma­chen.

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die Website www.parlament.gv.at.

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Diese Website ist wegen der folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise mit Kon­for­mi­täts­stu­fe AA der "Richtlinien für barrierefreie Webinhalte Web – WCAG 2.1" beziehungsweise mit dem gel­ten­den Europäischen Standard EN 301 549 V2.1.2 (2018-08) vereinbar.

Nicht barrierefreie Inhalte

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind aus folgenden Gründen nicht barrierefrei:

a) Unvereinbarkeit mit dem Web-Zugänglichkeits-Gesetz (WZG)

Die Website des österreichischen Parlaments ist weitgehend mit den Konformitätsstufen A, AA und teil­wei­se AAA der "Richtlinien für barrierefreie Webinhalte Web – WCAG 2.0 " vereinbar. Die Kon­for­mi­tät der Website mit den 17 neuen Kriterien der "Richtlinien für barrierefreie Webinhalte Web – WCAG 2.1" beziehungsweise mit dem geltenden Europäischen Standard EN 301 549 V2.1.2 (2018-08) ist in Prü­fung. Die Umsetzung etwaiger Anpassungen an WCAG 2.1. - Standards wird bis Ende des Jahres 2020 durchgeführt.

b) Unverhältnismäßige Belastung

Dokumente in Frakturschrift, Dokumente aus der Ersten Republik und weitere ältere Ver­han­dlungs­ge­gen­stän­de, die gescannt wurden, sind nicht barrierefrei. Insbesondere rückerfasste Dokumente aus Ge­setz­ge­bungs­perioden vor dem Jahr 1996 können nicht barrierefrei zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel Anlagen zu Ausschussberichten, wie Minderheitsberichte oder abweichende persönliche Stellungnahmen. Der Aufwand einer Barrierefreistellung dieser PDFs wäre unverhältnismäßig hoch.

Für unser Videoangebot in der Mediathek sowie für von uns auf YouTube veröffentlichte Videos ist es uns nicht möglich, Audiobeschreibungen [WCAG-Erfolgskriterium 1.2.5. (Audiodeskription auf­ge­zei­chnet)] bereitzustellen. Dies würde eine unverhältnismäßige Belastung darstellen. Allerdings sind alle unsere Videos untertitelt beziehungsweise im Fall von Sitzungsvideos auf unserer Mediathek wird das vorläufige Stenographische Protokoll in der Regel am auf die Sitzung folgenden Werktag zum Nach­le­sen auf der Website des Parlaments zur Verfügung gestellt. Dieses ist mit den Sitzungsvideos ver­knüpft und gibt die Verhandlungen des Nationalrats und des Bundesrats in vollem Wortlaut schriftlich wie­der. Auch Kurzinformationen zu den Debatten und die entsprechenden Verhandlungsgegenstände finden Interessierte über die Mediathek.

c) Die Inhalte fallen nicht in den Anwendungsbereich der anwendbaren Rechtsvorschriften.

Inhalte von Dritten, die nicht im Einflussbereich der Parlamentsdirektion liegen, sind vom An­wen­dungs­be­reich des WZG und der Richtlinie (EU) 2016/2102 ausgenommen. Dies betrifft zum Beispiel Stel­lung­nah­men im Rahmen des Begutachtungsverfahrens oder Dokumente der EU-Datenbank. Auf die Er­stel­lung der Ausgangsdokumente hat die Parlamentsdirektion keinen Einfluss. Allerdings wird die Qualität der übermittelten Dokumente zunehmend besser. Vor dem 23. September 2018 veröffentlichte PDF-Do­ku­men­te, deren Inhalte nicht für laufende Verwaltungsverfahren erforderlich sind, werden nicht bar­rie­re­frei angeboten.

Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit

Diese Erklärung wurde am 22. September 2020 erstellt. Die Bewertung der Vereinbarkeit der Website mit dem WZG zur Umsetzung der Anforderungen der Richtlinie (EU) 2016/2102 erfolgte in Form von Selbst­be­wer­tun­gen. Eine externe Prüfung ist für den Herbst 2020 vorgesehen.

Feedback und Kontaktangaben

Die Parlamentsdirektion ist um eine möglichst barrierefreie Zugänglichkeit ihres Internetangebotes be­müht. Weitestgehend wird auf Technologien verzichtet, die die Nutzung unserer Website erschweren. Wo dies nicht gelingt, versuchen wir Alternativen anzubieten, um niemanden von Informationen aus­zu­schlie­ßen. Die Parlamentsdirektion ist selbstverständlich laufend um weitere Verbesserungen bemüht.

Die Parlamentsdirektion ist überdies bestrebt, die Zugänglichkeit von PDF-Dokumenten zu verbessern. Die Garantie eines lückenlos barrierefreien Zugangs ist mit den derzeitigen verfügbaren technischen Mit­teln noch nicht vollständig möglich (zumal einige Dokumente wie zum Beispiel jene des Be­gut­ach­tungs­ver­fah­rens oder Anfragebeantwortungen von Regierungsmitgliedern extern hergestellt werden). Die Parlamentsdirektion stellt auf Wunsch ältere Dokumente im PDF-Format barrierefrei. Zur Ver­bes­se­rung unserer Services ist die Parlamentsdirektion auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Bei An­re­gun­gen und Schwierigkeiten bei der Nutzung des Web-Angebots der Parlamentsdirektion wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:

Kontakt: Infoteam der Parlamentsdirektion

E-Mail: info@parlament.gv.at 

Servicetelefon: +43 1 401 10-11

Montag bis Freitag von 9:00 bis 15:00 Uhr

Das Infoteam der Parlamentsdirektion nimmt gerne Ihre Anregungen und Fragen entgegen und leitet sie an die zuständige Fachabteilung weiter.

Durchsetzungsverfahren

Bei nicht zufriedenstellenden Antworten der Parlamentsdirektion können Sie sich mit­tels Beschwerde an die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) wenden. Die FFG nimmt über das Kontaktformular Beschwerden auf elektronischem Weg entgegen.

Kontaktformular der Beschwerdestelle

Diese Beschwerden werden von der FFG dahingehend geprüft, ob sie sich auf Verstöße gegen die Vor­ga­ben des Web-Zugänglichkeits-Gesetzes, insbesondere Mängel bei der Einhaltung der Bar­rie­re­frei­heits­an­for­de­run­gen, durch den Bund oder einer ihm zuordenbaren Einrichtung beziehen. So­fern die Be­schwer­de berechtigt ist, hat die FFG dem Bund oder den betroffenen Rechtsträgern Han­dlungs­em­pfeh­lun­gen auszusprechen und Maßnahmen vorzuschlagen, die der Beseitigung der vorliegenden Män­gel dienen.

Weitere Informationen zum Beschwerdeverfahren

Zusatzinformationen und Bedienungshilfe

Auf der Parlamentswebsite werden PDF-Dokumente grundsätzlich, sofern technisch möglich, bar­rie­re­frei angeboten. In Ausnahmefällen und für die Übergangszeit, bis eine barrierefreie Version zur Ver­fü­gung steht, wie zum Beispiel bei parlamentarischen Anfragen oder auch bei selbständigen An­trä­gen, werden die nicht barrierefreien PDF-Dokumente veröffentlicht. Die Dokumente wer­den schnellstmöglich durch barrierefreie Versionen ergänzt.

Sitzungen des Nationalrats werden in der Regel bis 19.00 Uhr in Gebärdensprache (ÖGS) übertragen. Soll­te ein gehörloser Abgeordneter oder eine gehörlose Abgeordnete Bedarf haben, werden in Ge­bär­den­spra­che gehaltene Reden bei Plenarsitzungen und/oder Ausschusssitzungen in die Laut­spra­che ge­dol­metscht. Zentrale Inhalte zu Parlamentarismus und Gesetzgebung in Österreich und dem Par­la­ments­ge­bäu­de stehen in Österreichischer Gebärdensprache (ÖGS) zur Verfügung.

Überdies werden Audiopräsentationen von ausgewählten Textblöcken angeboten (Vorleseservice "Leopold").

Die Webseite des Parlaments bietet außerdem zentrale Inhalte in Leichter Sprache an.

Für grafische Captchas bestehen Audio-Alternativen.

Weitere Bedienungshilfen finden Sie hier.