75 Mio. € zur Förderung von Asylberechtigten am Arbeitsmarkt geplant

Im Budgetkapitel Arbeit, das vorwiegend die Mittel für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe sowie für aktive Arbeitsmarktpolitik enthält, sind für das Jahr 2024 Auszahlungen in der Höhe von rund 9,47 Mrd. € veranschlagt. Dem stehen Einzahlungen von rund 9,35 Mrd. € gegenüber, die überwiegend aus den Arbeitslosenversicherungsbeiträgen kommen. Sowohl die Auszahlungen als auch die Einzahlungen sollen damit im Vergleich zum Jahr 2023 ansteigen. Bei den Auszahlungen (2023: 9,27 Mrd. €) wird ein Plus von 199 Mio. € bzw. 2,1 %, bei den Einzahlungen (2023: 8,59 Mrd. €) von 764,4 Mio. € bzw. 8,9 % erwartet, was vor allem auf die gestiegenen Löhne zurückzuführen ist.

Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Asyl- oder subsidiär Schutzberechtigten sowie von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt, wie Arbeitsminister Martin Kocher im Ausschuss erläuterte. Für ein Intensivprogramm zur Eingliederung von Asylberechtigten sind 75 Mio. € vorgesehen. Für die Integration von Menschen mit Behinderungen sind 50 Mio. € an zusätzlichen Mitteln geplant.

Zusätzlich zu den neuen Schwerpunkten wird es unverändert 270 Mio. € gemäß Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geben, um Menschen über 50 Jahren (165 Mio. €) und Langzeitarbeitslose (105 Mio. €) wieder in Beschäftigung zu bringen. Deutlich weniger Mittel sind nach Ende der Corona-Pandemie für Kurzarbeit vorgesehen. Für das kommende Jahr sind 20 Mio. € budgetiert, 2023 waren es noch 220 Mio. €.