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News 15.09.2026, 19:57
Veranstaltung im Parlament

Blick auf die "Demokratie unter Druck"

Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures lud anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie zu einer Diskussionsveranstaltung ins Hohe Haus.

Gerade im Licht großer Transformationen können Demokratien ihre Kraft entfalten, auch wenn der aktuelle Befund für liberale Demokratien besorgniserregend sei. Davon zeigte sich Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures in ihren Eröffnungsworten zur Diskussionsveranstaltung "Demokratie unter Druck" im Parlament überzeugt. Bures hat anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Neben der aktuellen Analyse zur Lage der Demokratie weltweit ging es in der Diskussionsveranstaltung auch um die Frage, wie rechtsstaatliche Institutionen gestärkt, gesellschaftlicher Zusammenhalt gefördert und demokratische Prozesse krisenfest gestaltet werden können. Der Internationale Tag der Demokratie wurde im Jahr 2007 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ins Leben gerufen.

Analyse der Lage der Demokratie

Demokratie sei nicht etwas, das einfach vererbt werde, gab etwa der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, in einer Videobotschaft zu bedenken. Es liege an jeder Generation, die Demokratie an die Erfordernisse ihrer Zeit anzupassen.

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Steven Wilson, Direktor des "V-Dem" Institutes in Göteborg in Schweden, hielt eine Keynote zum "State of Democracy in 2026". Im jüngsten Vergleich zwischen 2005 und 2025 habe sich herausgestellt, dass die Anzahl an sich demokratisierenden Staaten gesunken sei. Demgegenüber sei die Zahl an Staaten, die sich in eine autokratische Richtung bewegen, in diesem Zeitraum deutlich angewachsen. Die Wissenschaft spreche derzeit von einer dritten Welle der Autokratisierung. Solche Wellen habe es allerdings auch früher bereits gegeben, so Wilson. Danach seien immer auch die größten Wellen der Demokratisierung gefolgt.

Menschen zuhören und mehr Leadership zeigen

In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierten Steven Wilson, die Politik- und Rechtswissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle, die ehemalige schwedische Außenministerin Margot Wallström sowie die Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik über lösungsorientierte Perspektiven zur Stärkung der Demokratie. Als Lösungsstrategie empfahl Wilson, den Menschen zuzuhören und mehr Leadership zu zeigen. Wallström bezeichnete die Demokratie als "hart und anspruchsvoll'. Dennoch sei es das einzige System, das Mechanismen der Selbstreflexion und der Korrektur umfasse. Auf die Frage wie die Demokratie in Österreich gestärkt werden könne, unterstrich Stainer-Hämmerle die große Bedeutung der Gewaltenteilung sowie einer kompetenten, unabhängigen Verwaltung. Weigelin-Schwiedrzik war der Auffassung, dass heutzutage weniger neue Erzählungen fehlen würden, sondern dass vielmehr die Problemlösungskompetenz der Regierenden gefragt sei.

Expertinnen und Experten diskutierten im Hohen Haus über lösungsorientierte Perspektiven für eine wehrhafte Demokratie.

Themen

Parlament und Demokratie