Veranstaltung zum Thema "Demokratie unter Druck"

Das Thema der Diskussions-Veranstaltung war "Demokratie unter Druck". Die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures hat dazu eingeladen.

In ihrer Eröffnungsrede hat Doris Bures gesagt: Gerade wenn es große Veränderungen in der Welt gibt, können Demokratien zeigen, wie stark und wichtig sie sind.

Das gilt auch heutzutage, obwohl es für liberale Demokratien sehr schwierig ist. In liberalen Demokratien gibt es freie Wahlen und die Grundrechte der Menschen sind geschützt. Die Macht im Staat ist auf verschiedene Einrichtungen aufgeteilt.

Anlass für die Veranstaltung war der Internationale Tag der Demokratie. Er findet seit 2007 immer am 15. September statt. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat ihn eingeführt.

Die Teilnehmenden haben bei der Veranstaltung besprochen, wie es der Demokratie weltweit geht.

Weitere Fragen waren:

• Wie kann man rechtsstaatliche Einrichtungen stärken? Diese Einrichtungen sorgen dafür, dass Gesetze eingehalten und Rechte geschützt werden. Dazu gehören zum Beispiel Gerichte.
• Wie kann man den Zusammenhalt in der Gesellschaft fördern?
• Wie muss man Abläufe in der Demokratie gestalten, damit sie auch in Krisen gut funktionieren?

Volker Türk ist der UN-Hochkommissar für Menschenrechte. In einer Video-Botschaft hat er gesagt: Demokratie wird nicht einfach von Generation zu Generation weitergegeben. Jede Generation muss die Demokratie an ihre Zeit anpassen.

Steven Wilson ist Direktor des "V-Dem"-Instituts in Göteborg in Schweden. Er hat einen Vortrag zur Lage der Demokratie im Jahr 2026 gehalten und erklärt:

• Zwischen 2005 und 2025 hat es immer weniger Staaten gegeben, die demokratischer werden.
• Dafür hat es mehr Staaten gegeben, die autokratischer werden. Das bedeutet, dass nur wenige Personen Macht haben und Entscheidungen treffen. Die Bevölkerung kann in der Politik fast nicht mitreden und mitentscheiden.
• Die Wissenschaft nennt das die dritte Welle der Autokratisierung. Solche Zeiten hat es aber früher auch schon gegeben.
• Nach diesen Zeiten hat es immer die größten Wellen der Demokratisierung gegeben. Es sind dann also viele Länder demokratischer geworden.

Danach gab es eine Gesprächsrunde. Es ist darum gegangen, wie man Demokratie stärken kann. Folgende Personen haben teilgenommen:

Wilson hat als Lösung für eine stärkere Demokratie vorgeschlagen: Man muss den Menschen zuhören und sie gut motivieren und fördern.

Wallström ist die ehemalige schwedische Außenministerin. Sie hat gesagt, dass Demokratie "hart und anspruchsvoll" ist. Aber man kann über Demokratie nachdenken und sie verbessern. Demokratie ist das einzige System, in dem das möglich ist.

Stainer-Hämmerle ist Politik- und Rechtswissenschafterin. Sie hat betont: Gewalten-Teilung ist sehr wichtig für die Demokratie in Österreich. Die Macht muss auf verschiedene Einrichtungen aufgeteilt sein.

Auch eine gute, unabhängige Verwaltung ist wichtig.

• Bures: Fundament der Demokratie durch gerechte soziale Teilhabe erneut festigen (Parlamentskorrespondenz)
• Expertendiskussion über Autokratisierungstendenzen und lösungsorientierte Perspektiven im Parlament (Parlamentskorrespondenz)