Bundeskanzler Schallenberg gibt auch im Bundesrat Erklärung ab

Da weder eine Aktuelle Stunde noch eine Fragestunde anberaumt sind, wird die Sitzung mit der Erklärung des Bundeskanzlers starten. Davor ist allerdings noch die Antrittsrede der neuen Bundesratspräsidentin Eder-Gitschthaler zu erwarten. Die Salzburgerin hat mit 1. Jänner den Vorsitz in der Länderkammer vom Oberösterreicher Franz Ebner übernommen. Während ihrer halbjährigen Präsidentschaft will sie den Fokus insbesondere auf das Thema Pensionen bzw. den Übergang vom Arbeitsleben in die Pension richten.

Außenminister Alexander Schallenberg wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer auch mit dem Vorsitz in der Übergangsregierung und der Leitung des Bundeskanzleramts betraut. Er werde das Amt bis zur Bildung einer neuen Regierung "mit ruhiger Hand weiterführen", hat er im Nationalrat betont.