News 12.03.2024, 20:46

Denkmalschutz-Novelle soll Rolle des Bundesdenkmalamts stärken

ÖVP, FPÖ und Grüne gaben im Kulturausschuss mehrheitliche Zustimmung zu einer umfassenden Novelle des Denkmalschutzgesetzes.

Eine Reihe von Novellen in der Vergangenheit hat laut Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer dazu geführt, dass das Gesetz schwer vollziehbar wurde. Nun werde die Rolle des Bundesdenkmalamts (BDA) entscheidend gestärkt, führte sie im Kulturausschuss aus. Damit würden Unterschutzstellungen erleichtert und die Spekulation mit denkmalgeschützten Bauten hintangehalten. Auch der UNESCO-Welterbekonvention soll besser Rechnung getragen werden. Eine grundlegende Neuerung sei die Aufnahme einer "besonderen Erhaltungspflicht", führte Staatssekretärin Mayer aus. Damit werde erstmals eine Verpflichtung festgelegt, geschützte Denkmale in einem ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten. Das solle verhindern, dass Eigentümer:innen von Baudenkmälern diese über lange Zeiträume verfallen lassen, um letztlich eine Zerstörung durchsetzen zu können.

Auch Christoph Bazil, der Leiter des Bundesdenkmalamts, sah wesentliche Verbesserungen für seine Behörde bei den Anstrengungen zur Erhaltung von Kulturgütern.

Die Novelle fand die Zustimmung von ÖVP, FPÖ und Grünen und wurde damit mehrheitlich angenommen. Für FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt sind zwar nicht alle Forderungen seiner Fraktion erfüllt, er sieht aber doch eindeutige Verbesserungen für den Denkmalschutz.

Kritisch stehen der Novelle die Abgeordneten der SPÖ und der NEOS gegenüber. SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek kritisierte, im Vorfeld der Novelle seien keine Gespräche mit Stakeholdern geführt worden. NEOS-Kultursprecherin Henrike Brandstötter meinte, die Mittel der BDA seien nach wie vor nicht ausreichend, um Denkmalschutz effektiv fördern zu können.

Abgeordnete setzen sich für Rettung und Erhalt historischer Schienenfahrzeuge ein

Der Erhalt historischer Schienenfahrzeuge soll sichergestellt werden, waren sich die Abgeordneten im Kulturausschuss einig. Sie brachten dazu im Kulturausschuss einen Fünf-Parteien-Antrag ein, worin intensive Gespräche zu Akutmaßnahmen zur Verhinderung des weiteren Verfalls sowie eine mittelfristige Strategie für das historische österreichische Eisenbahnerbe gefordert werden.

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