Podcast: Woher Gesetze kommen können

Gesetze sind nicht einfach da. Sie werden gemacht. Und das bedeutet, irgendwo und irgendwie muss dieser Prozess einmal losgehen. Jemand muss also zunächst eine Idee oder einen Verbesserungsvorschlag für ein Gesetz haben. Die aktuelle Folge von "Rund ums Parlament" beschäftigt sich mit folgenden Fragen:

• Wer arbeitet so einen Vorschlag aus?

• Welche Rolle spielen Interessensvertretungen und Expert:innengruppen dabei?

• Und wie kommen die Vorschläge letztendlich ins Parlament, damit daraus ein Gesetz wird?

Dazu haben wir Martin Hoffer, Leiter der Rechtsdienste des ÖAMTC, und den Politikwissenschaftler Peter Biegelbauer eingeladen. Auf einem Spaziergang rund um das Parlamentsgebäude sprechen sie mit Host Tatjana Lukáš unter anderem darüber, wie eine Helmpflicht für E-Rollerfahrer:innen zum Gesetz werden könnte und einige Dinge mehr.