Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Besuch in Wien
Im Rahmen seines Besuchs in Wien traf der Schweizer Bundespräsident für das Jahr 2021 Guy Parmelin mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zusammen. Sobotka betonte den guten Austausch mit dem Nachbarland. Dies komme nicht nur durch den regen Grenzverkehr, sondern auch durch regelmäßige Besuche zum Ausdruck.
Im Zentrum des Gesprächs stand die Corona-Pandemie. Sobotka thematisierte etwa die intensive Teststrategie im Land im Zusammenhang mit Öffnungsschritten. Auch in der Schweiz wurden zuletzt vorsichtige Lockerungen beschlossen, etwa im Handel, bei Sportanlagen und Treffen im Freien, berichtete Parmelin. Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sprach Sobotka mit dem Schweizer Bundespräsidenten über Instrumente wie Kurzarbeit, Umsatzersatz und Arbeitslosenunterstützung.
Besonderes Interesse zeigte Sobotka auch an dem Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und dem aktuellen Stand beim Rahmenabkommen. Aus Schweizer Sicht gebe es bei den Themen der staatlichen Beihilfen, der Unionsbürgerschaft und den flankierenden Maßnahmen noch Klärungsbedarf.
Am Vortag traf der Nationalratspräsident in einer Videokonferenz mit dem Sprecher des britischen Unterhauses Lindsay Hoyle zusammen. Sie tauschten sich ebenfalls über die Corona-Pandemie sowie über Sicherheit parlamentarischer Arbeit aus.
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