Nationalrat: Dringlicher Antrag der SPÖ zum MAN-Standort bleibt in der Minderheit
Um den MAN-Standort in Steyr zu retten, richtete die SPÖ im Nationalrat einen Dringlichen Antrag an die Bundesregierung. Die Oppositionspartei forderte, dem gesetzlichen Auftrag zur Standortsicherung nachzukommen und sieht eine Beteiligung der ÖBAG als Lösungsweg.
Konkret geht es um die Schließung des MAN-Werks in Steyr, wo aktuell 2.356 MitarbeiterInnen beschäftigt sind. Während die ÖVP Verstaatlichungen ablehnt und auf Dialog setzt, wollen die Grünen Alternativen prüfen. Bei einem nachhaltigen Projekt sollte die öffentliche Hand über eine Beteiligung nachdenken, sagten sie. Auch FPÖ und NEOS wollen die Arbeitsplätze sichern. Beide Fraktionen kritisierten mangelnde Reformen bei der Standortpolitik, können aber einer Beteiligung durch die ÖBAG nichts abgewinnen.
Für Bundeskanzler Sebastian Kurz ist es oberstes Ziel, die Arbeitsplätze des Standorts zu sichern. Verstaatlichungen seien aber nicht Mittel der Wahl. Wirtschaftsministerin Schramböck und Arbeitsminister Kocher appellierten an alle Beteiligten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und an einer Lösung mitzuarbeiten.
Bei der Abstimmung blieb der Dringliche Antrag in der Minderheit.
Thema war die drohende Schließung des MAN-Werks in Steyr auch in einer Fragestunde mit Arbeitsminister Martin Kocher. Der Minister informierte die Abgeordneten außerdem über die aktuelle Lage am Arbeitsmarkt und den Comeback-Plan der Regierung. Unter anderem sollen mit der Aktion "Sprungbrett" bis zu 50.000 Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden.
Weitere Informationen: