Bundesrat tritt am 24. Juni zu nächster Sitzung zusammen
Der Bundesrat tritt am Donnerstag, den 24. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Für die Tagesordnung sind die Beschlüsse des Nationalrats vom 16. und 17. Juni in Aussicht genommen. Dabei geht es unter anderem um den Corona-Bonus für Gesundheits- und Reinigungspersonal in Spitälern und Pflegeeinrichtungen, die Aufstockung des Härtefallfonds um 3 Mrd. €, die Verlängerung und Adaptierung des Corona-Kurzarbeitsmodells und die Auszahlung der erhöhten Notstandshilfe für weitere drei Monate. Auch zahlreiche weitere Fristverlängerungen in Zusammenhang mit Corona-Sonderregelungen, ein kleines Schulpaket und neue Sicherheitsstandards für Reisepässe werden aller Voraussicht nach zur Diskussion stehen. Thema der Aktuellen Stunde mit Außenminister Alexander Schallenberg ist der globale Kampf gegen die Corona-Pandemie.
Zu Beginn der Sitzung wird der scheidende Bundesratspräsident Christian Buchmann seine Abschiedsrede halten. Der Vorsitz in der Länderkammer wechselt am 1. Juli turnusmäßig von der Steiermark zum Bundesland Tirol.
Weitere Informationen: