Tagungsbilanz des Nationalrats: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Der Nationalrat ist noch nie so oft zu Sitzungen zusammengetreten und hat noch nie so viele Gesetzesbeschlüsse gefasst wie im vergangenen Arbeitsjahr. Das zeigt die Bilanz der Tagung 2020/21. Größte Herausforderung war die Corona‑Krise, die sich nicht nur in der Zahl der Beschlüsse niederschlug. Auch die Arbeit der Ausschüsse war stark von der Pandemie geprägt. Gleichzeitig haben die schriftlichen Anfragen erstmals die 4.000er‑Marke übersprungen. Außergewöhnlich hohe Werte sind auch bei der Zahl der Sondersitzungen und bei den Misstrauensanträgen zu verzeichnen. Hier schlägt allerdings nicht alleine die Corona‑Krise zu Buche, auch der Ibiza‑Untersuchungsausschuss und der Terroranschlag in Wien haben ihre Spuren hinterlassen.
Insgesamt trat der Nationalrat in der Tagung 2020/21 zu 70 Sitzungen mit einer Gesamtdauer von rund 332 Stunden zusammen. Dabei wurden 231 Gesetze beschlossen sowie 15 Staatsverträge und eine Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich genehmigt. Zudem diskutierten die Abgeordneten über 52 Berichte der Regierung, des Rechnungshofs sowie der Volksanwaltschaft und hielten 9 Aktuelle Stunden, 4 Aktuelle Europastunden sowie 6 Fragestunden ab. Dazu kommen 11 Erklärungen von Regierungsmitgliedern, 18 Erste Lesungen, 11 Dringliche Anfragen, 5 Dringliche Anträge und 15 Kurze Debatten, etwa über Anfragebeantwortungen und Fristsetzungsanträge. 38,1 % der Gesetzesbeschlüsse wurden einstimmig gefasst.
Zu den Plenarsitzungen kommen 188 Ausschusssitzungen, 33 Sitzungen von Unterausschüssen und 43 Sitzungen des Ibiza‑Untersuchungsausschusses. Außerdem brachten die Abgeordneten in dieser Tagung 4.088 schriftliche Anfragen, vorrangig an Regierungsmitglieder, ein.
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