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Das hat der Nationalrat im Arbeitsjahr 2020/2021 gemacht
Es gab auch mehr Sondersitzungen und Misstrauensanträge. Gründe dafür sind der Ibiza‑Untersuchungsausschuss und der Terroranschlag in Wien.
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231 Gesetze wurden beschlossen
- Insgesamt gab es 70 Sitzungen mit einer Gesamtdauer von rund 332 Stunden.
- Dabei wurden 231 Gesetze beschlossen.
- Es wurden auch 15 Staatsverträge und eine Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich genehmigt.
- Die Abgeordneten diskutierten über 52 Berichte der Regierung, des Rechnungshofs sowie der Volksanwaltschaft.
- Es gab 9 Aktuelle Stunden, 4 Aktuelle Europastunden sowie 6 Fragestunden.
- Dazu kommen 11 Erklärungen von Regierungsmitgliedern, 18 Erste Lesungen, 11 Dringliche Anfragen und 5 Dringliche Anträge.
- In 15 Kurzen Debatten wurde zum Beispiel über Anfragebeantwortungen und Fristsetzungsanträge gesprochen.
- Außerdem brachten die Abgeordneten 4.088 schriftliche Anfragen ein, die meisten davon an Regierungsmitglieder.
- 38,1 % der Gesetzesbeschlüsse wurden einstimmig gefasst.
Besonders viele Ausschusssitzungen
Dazu kommen 188 Ausschusssitzungen und 33 Sitzungen von Unterausschüssen.
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss trat zu 43 Sitzungen zusammen.
Weitere Informationen in einfacher Sprache:
- Bilanz des Ibiza-Untersuchungsausschusses
- Bilanz von Nationalratspräsident Sobotka über das Parlamentsjahr 2020/2021
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