Neue Folge Politik am Ring: Corona-Krise ohne Ende?
Nach zwei Jahren Pandemie scheint ein Ende der Krise noch immer nicht in Sicht. Omikron und Long-COVID bringen neue gesundheitspolitische Herausforderungen. COVID-19 hat tiefe Spuren hinterlassen. Was kann das Parlament dazu beitragen, einen Weg aus der Corona-Dauerkrise zu finden? Darüber diskutierten in der Internet-TV-Sendung des Parlaments Politik am Ring unter der Moderation von Gerald Groß VertreterInnen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen mit dem mit dem Simulationsforscher Nikolas Popper und der Virologin Dorothee von Laer. Die NEOS waren diesmal nicht vertreten, da Abgeordnete Fiona Fiedler kurzfristig erkrankt war.
Auf die Frage, wie oft die Politik in den letzten zwei Jahren der Versuchung des Populismus erlegen sei, führte Simulationsforscher Popper aus, dass man zwischen berechtigtem Diskurs und Falschinformationen unterscheiden müsse. Die Diskussion über die Impfpflicht beispielsweise sei berechtigt, darüber müsse man diskutieren können. Anders hingegen sei es bei der Diskussion über die Impfung, denn es sei evident, dass es sich dabei um die beste Lösung handle. FPÖ-Abgeordneter Erwin Angerer kritisierte, dass die Regierung mit dem Impfen nur eine Strategie ohne Alternative habe, woraufhin Virologin von Laer mit Blick auf die Geschichte der Seuchen erwiderte, dass man diese – auch historisch – nur mithilfe von Impfungen beherrschen konnte und könne. Zu sagen, die Corona-Impfung sei ein "nicht erprobtes experimentelles Irgendwas" sei falsch, denn es gebe kaum eine Impfung, die so gut untersucht sei, so die Virologin weiter. Inzwischen hätten sie mehrere Milliarden Menschen verabreicht bekommen.
Gaby Schwarz, Bereichssprecherin für Gesundheit der ÖVP, warf ein, dass man hinsichtlich der Abwägung, welche Öffnungsschritte möglich seien, eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems in den Mittelpunkt gestellt habe, die es zu vermeiden gelte. Die Lockerungen am 5. März können nur dann umgesetzt werden, wenn die Prognosen der Expertinnen und Experten – die bisher sehr treffsicher waren – auch eintreten, ergänzte Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen. Sei das nicht der Fall, werde man den einen oder anderen Öffnungsschritt überdenken müssen. Philip Kucher, Bereichssprecher für Gesundheit der SPÖ, kritisierte, dass die Regierung in der Bewältigung der Pandemie Parteipolitik über den Schutz von Gesundheit und Menschenleben gestellt habe. Das "ständige Zickzack" habe zur Folge, dass enorm viele Menschen in Österreich nicht nur der Politik nicht mehr vertrauen, sondern auch der Wissenschaft. Es sei fatal, dass man das Vertrauen der Menschen so aufs Spiel gesetzt habe, so Kucher.
Die nächste Sendung von Politik am Ring findet am Montag, den 21. März 2022, statt. Sie wird wieder live ab 21 Uhr in der Mediathek des Parlaments übertragen. Alle Folgen von Politik am Ring sind dort dauerhaft abrufbar.
Weitere Informationen: