Vor 80 Jahren, am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht. Damit endete in Europa ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Dieser Tag war nicht nur das Ende des National-Sozialismus. Er war auch ein historischer Wendepunkt für Österreich in Richtung Frieden, Freiheit und Demokratie. Auch heute leben viele Menschen auf der ganzen Welt in Krisen- und Kriegsgebieten. Sie wünschen sich, dass auch sie ein unbeschwertes Leben ohne Gefahr in Frieden leben können.
80 70 30: Ohne Frieden ist alles nichts
Reden wir über Frieden
Was bedeutet Frieden? Warum ist er so wichtig für Menschen und warum scheint er dennoch oft so schwer erreichbar? Und: Wie steht es um den Frieden und das Klima zwischen den Menschen und den Parteien in Österreich?
Die Parlaments-Korrespondenz hat bei den Parlamentsparteien nachgefragt. Die außenpolitischen Sprecher:innen im Nationalrat Susanne Fürst (FPÖ), Karoline Edtstadler (ÖVP), Petra Bayr (SPÖ), Veit Valentin Dengler (NEOS) und Meri Disoski (Grüne) legen ihre Standpunkte zum Thema Frieden dar.
In einem sind sich alle einig: wie wichtig Frieden grundsätzlich ist. Unterschiede zeigen sich dabei, wie Frieden erreicht und auch wie er erhalten werden kann. Die Streitpunkte reichen dabei von der Neutralität über die Rolle und Art der Landesverteidigung bis hin zum Umgang mit aktuellen Konflikten wie dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Fürst (FPÖ): Frieden ist Voraussetzung für das Funktionieren eines Staates und für die persönliche Lebensentfaltung
Freiheit, Entwicklung des Wohlstands, soziale Absicherung und persönliche Entfaltung gibt es nur im Friedenszustand, betont Susanne Fürst (FPÖ). Frieden ist also Voraussetzung für das Funktionieren eines Staates und für die persönliche Lebensentfaltung. Für Fürst hat Frieden deshalb auf allen Ebenen den "allerhöchsten Stellenwert".
Regierungen sollen auf diplomatischer Ebene wirken. Sie sollen Konflikte entschärfen, nicht befeuern.
Edtstadler (ÖVP): Frieden ist entscheidend für das Zusammenleben
Auch für Karoline Edtstadler (ÖVP) hat Frieden einen "unfassbar hohen" Wert. Er ist die Basis für alle und entscheidend für das Zusammenleben. Bis zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist das Thema Krieg weit weg gewesen. Eine Reise in die Ukraine hat ihr deutlich gemacht: Wir müssen alles daran setzen, wieder Frieden und Stabilität und damit Zukunftsperspektiven für die nächsten Generationen herzustellen.
Der Schwerpunkt der ÖVP liegt für Edtstadler darin, den Frieden in der Ukraine wieder herzustellen und Regionen rund um Europa zu stärken.
Bayr (SPÖ): Frieden bedeutet, dass Menschen ihr Leben planen können
Nach einer Reise in die Ukraine ist auch der Sozialdemokratin Petra Bayr mehr denn je bewusst, wie notwendig Frieden ist. Sie hat dort hautnah erfahren und gespürt, was das Fehlen von Frieden mit Menschen macht, erzählt sie. Frieden bedeutet viel mehr als die Abwesenheit von Krieg. Er bedeutet auch: Menschen können ihr Leben planen. Es gibt eine gewisse Sicherheit, was morgen ist. Man kann sich auf die Rechtsstaatlichkeit verlassen.
Elektronische Medien machen es viel einfacher, schlecht über jemanden zu reden, als es der Person direkt ins Gesicht zu sagen, sagt Bayr.
Dengler (NEOS): Frieden ist Abwesenheit von Gewalt
Veit Valentin Dengler(NEOS) sagt: Frieden bedeutet für ihn die Abwesenheit von Gewalt in zwischen- und innerstaatlichen Beziehungen. Frieden ist auch eine Geisteshaltung, wie sich Menschen organisieren sollten. Wenn Frieden scheitert, hat das große Folgen. Dieses Verständnis von Frieden hat seine politische Arbeit sehr stark beeinflusst.
Dengler tritt für ein geeintes Europa und gegen "Kleinstaaterei" ein.
Disoski (Grüne): Frieden ist nichts Selbstverständliches und muss immer wieder aufs Neue verteidigt werden
Mag. Meri Disoski (Grüne) betont: Frieden ist für sie, ein Leben in Freiheit und in Wohlstand führen zu können. Nun sieht sie: Der Frieden, mit dem sie aufgewachsen ist, ist bedroht. Frieden ist nichts Selbstverständliches. Er muss immer wieder aufs Neue verteidigt werden. Nach diplomatischen Versuchen kann das im äußersten Fall auch mit militärischen Mitteln sein.
Meri Disoski sieht eine "Verpopcornisierung der Politik": populistisch, schnell und billig Punkte auf Kosten anderer machen.
Jubiläums-Jahr: Parlament feiert 3 historische Ereignisse
Sie waren sehr wichtig für die Demokratie:
- Der Zweite Weltkrieg ist zu Ende gegangen.
- Österreich hat den Staatsvertrag unterschrieben.
- Österreich ist der EU beigetreten.