News in einfacher Sprache 02.05.2025, 13:54

Bundesrat und Gedenken im Parlament: Die Termine vom 5. bis 9. Mai

Seit 1998 gibt es im Parlament am 5. Mai den "Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus". Der Tag erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen durch amerikanische Soldaten im Jahr 1945. Auch dieses Jahr ist die Gedenkveranstaltung im Bundesversammlungssaal. Man kann sie live auf ORF 2 und in der Mediathek des Parlaments sehen.

Heuer geht es vor allem um den Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim. Dort haben die Nationalsozialisten in den Jahren 1940 bis 1944 bis zu 30.000 Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen ermordet.

Seit 28 Jahren gibt es einen Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus. Der Tag erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Gedenktag findet im Parlament statt.

Wegen der Gedenkveranstaltung ist das Parlamentsgebäude am 5. Mai von 8 bis 14 Uhr für Besucher:innen geschlossen.

Länderkammer berät über Stopp des Familiennachzugs

Der Bundesrat wird am 8. Mai über die neuen Beschlüsse des Nationalrats beraten. Unter anderem geht es um die Familienzusammenführung von Menschen, die in Österreich das Recht auf Asyl haben. Diese Menschen können Anträge stellen, dass ihre Familien auch nach Österreich kommen dürfen. Die Regierung soll in Zukunft die Bearbeitung dieser Anträge vorübergehend stoppen können.

Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde an Andreas Babler. Babler ist Vizekanzler und Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport.

Ausschüsse: von Konsumentenschutz bis Kultur

Am 9. Mai wird die Tagesordnung für die nächste Woche im Nationalrat bestimmt. In der Woche von 5. bis 9. Mai kommen auch einige Ausschüsse zusammen:

  • Dienstag, 6. Mai: Konsumentenschutz- und Rechnungshofausschuss
  • Mittwoch, 7. Mai: EU-Ausschuss im Bundesrat
  • Donnerstag, 8. Mai: Kultur- und Verfassungsausschuss
  • Freitag, 9. Mai: Gesundheitsausschuss

Was ist sonst noch geplant?

Österreich ist seit genau 30 Jahren EU-Mitglied. Deshalb gibt es am Europatag, dem 9. Mai, eine festliche Veranstaltung.

Philippe Sands ist ein britischer Anwalt für Menschenrechte und Autor. Er spricht im Parlament über sein neues Buch. Das Buch heißt "Die Verschwundenen von Londres 38. Über Pinochet in England und einen Nazi in Patagonien." Das Buch wird am 9. Mai vorgestellt. Die Vorstellung ist Teil der Veranstaltungen "Literatur am Ring".

Am 7. Mai wird noch ein Buch vorgestellt. Bundesratspräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler lädt dazu ein. Das Buch heißt "Die Rolle der Landes-Heilanstalt vor, während und nach dem NS-Regime."

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