Nächste Woche trifft sich der Nationalrat zu 2 Sitzungen. Außerdem gibt es mehrere internationale Parlamentstreffen und eine Diskussion zum 100jährigen Jubiläum der Liga für Menschenrechte.
Die Woche vom 18. bis 22. Mai 2026
Weniger Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel
Die Abgeordneten beraten am 21. Mai unter anderem über eine Senkung der Mehrwertsteuer für bestimmte Grundnahrungsmittel wie Brot, Milch, Butter oder Nudeln. Die Mehrwertsteuer soll ab dem 1. Juli von 10 Prozent auf 4,9 Prozent sinken. Durch diese Maßnahme soll die Bevölkerung sparen können.
Am Donnerstag ist im Nationalrat eine Fragestunde mit Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner.
Am 20. Mai sprechen die Abgeordneten unter anderem über das "Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetz". Damit will Österreich die wichtigsten EU‑Regeln für Asyl und Migration umsetzen. Außerdem beschäftigen sich die Abgeordneten mit Verbraucherschutz, Rechtsextremismus, Organtransplantationen und mehreren Rechnungshofberichten.
Diskussion zu "100 Jahre Liga für Menschenrechte"
Die Liga für Menschenrechte gibt es seit 100 Jahren. Am Dienstag, dem 19. Mai, gibt es deshalb im Parlament eine Diskussion.
Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft sprechen darüber, wie sich die Arbeit für die Menschenrechte in Österreich entwickelt. Es geht auch um die Frage, wo Österreich in Bezug auf die Menschenrechte heute steht.
Internationale Termine
Die kommende Parlamentswoche bringt außerdem internationale Treffen im In- und Ausland. Bundesratspräsident Markus Stotter reist nach Irland und trifft dort unter anderem den Präsidenten des irischen Senats. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz fährt zur Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der deutschsprachigen Länder nach Luxemburg.
Der Verkehrsausschuss des Nationalrats trifft eine Abordnung des Landtags Brandenburg zu Gesprächen über Verkehrspolitik. Außerdem kommen österreichische und Schweizer Abgeordnete zu Gesprächen zusammen.
Audio-Artikel "Nachrichten in einfacher Sprache"
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Seit November 2025 bietet das Parlament alle Nachrichten in einfacher Sprache auch als Audio-Artikel. Man kann sich die Nachrichten also anhören. Man muss sie nicht mehr selbst lesen. Die Stimme ist von einer KI. Das ist die Abkürzung für Künstliche Intelligenz.
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