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News in einfacher Sprache 23.06.2026, 20:24

Gesundheitsausschuss beschließt Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Es wird eine Änderung beim Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz geben: Ab nächstem Jahr darf man in Österreich keine Einweg-E-Zigaretten verkaufen, egal ob mit oder ohne Nikotin. Diese Änderung haben ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne im Gesundheitsausschuss beschlossen. Grund dafür ist nicht nur der Jugendschutz: In E-Zigaretten sind Lithiumbatterien. Deshalb gibt es immer mehr Probleme mit der Entsorgung.

Es wird auch strengere Regeln für neue Produkte wie Nikotinbeutel geben. Außerdem darf man ab 20. August auf öffentlichen Spielplätzen keine Zigarettenstummel wegwerfen. Dafür muss man dann 500 Euro Strafe zahlen.

Gesundheits-Staatssekretärin Königsberger-Ludwig sagte, das sind wichtige Maßnahmen für den Jugendschutz.

Kürzere Basisausbildung soll die Wartezeiten auf Ausbildungsplätze kürzer machen

Es wird Änderungen beim Ärztegesetz geben. Unter anderem ist ein Abänderungsantrag für eine kürzere Basisausausbildung eingebracht worden. Die Basisausbildung ist der erste Teil der ärztlichen Ausbildung nach dem Studium. Ab 1. August 2026 soll diese Ausbildung nur mehr 6 Monate dauern. Bis jetzt waren es 9 Monate.

Das soll die Verwaltung einfacher machen. Außerdem soll es dadurch kürzere Wartezeiten auf Ausbildungsplätze geben, sagt Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig.

Es sind noch weitere Regierungsvorlagen mit einer Mehrheit beschlossen worden. Auch für die niedergelassenen Zahnärztinnen und Zahnärzte soll das neue Qualitätssicherungssystem gelten. Außerdem wird es wieder eine Ausnahmeregelung für ein Jahr geben, dass Gesundheitsdaten per Fax übermittelt werden dürfen.

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