News in einfacher Sprache 02.06.2026, 19:20

Gleichbehandlungsausschuss über Deepfakes

Deepfakes sind Bilder oder Videos, die mit künstlicher Intelligenz gemacht werden. Sie stellen oft echte Menschen dar, sind aber nicht echt. Deepfakes werden sehr oft ohne Erlaubnis gemacht. Das kann Menschen schaden. ÖVP, SPÖ und NEOS haben deshalb einen gemeinsamen Antrag gegen sexualisierte Deepfakes gestellt. Sie sagen, dass eine EU-Richtlinie verlangt, dass es für diese Form von geschlechtsspezifischer Gewalt Strafen geben müsse. Der Antrag hat im Gleichbehandlungsausschuss eine Stimmenmehrheit bekommen. Der Nationalrat wird darüber beraten.

Der Antrag auf Strafen für missbräuchliche Deepfakes hat die Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS bekommen. Den Grünen ist der Antrag nicht weit genug gegangen. Die FPÖ befürchtet eine Klarnamenpflicht und wollte die Forderung deshalb nicht unterstützen.

Ministerin Holzleitner berichtet über Frauenbudget und Klarheit bei den Löhnen

Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner ist für eine Aktuelle Aussprache in den Gleichbehandlungsausschuss gekommen. Die Abgeordneten haben sie gefragt, wie viel Geld es im kommenden Doppelbudget für Frauenpolitik geben werde. Dazu wollte Holzleitner keine Einzelheiten verraten. Sie hat gesagt, dass der Finanzminister in seiner Rede über das Budget alles erklären werde. In der Rede würde klar werden, dass es mehr Hilfe für Frauen geben wird. Zum Beispiel Schutz vor Gewalt und Beratungsangebote. Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern für mehr Schutzunterkünfte werde weitergehen, hat Holzleitner versichert. Auf jeden Fall werde es mehr Geld für Schutz vor Gewalt geben.

In der Aktuellen Aussprache ist es auch um eine Richtlinie der EU gegangen. Dabei geht es um gleichen Lohn für die gleiche Arbeit für alle. Das Geschlecht darf keine Rolle spielen. Diese Richtlinie muss bis 7. Juni auch österreichisches Recht sein. Eva-Maria Holzleitner hat berichtet, dass die zuständige Ministerin Korinna Schumann klar festgelegt hat, dass die EU-Richtlinie in Österreich umgesetzt wird. Das Frauenressort hat dafür eine Form der Bewertung ausgearbeitet. Es sei also alles "startklar", hat Holzleitner gesagt.

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