Parlaments-Präsident:innen diskutieren über die Zukunft der EU

Die Konferenz der Parlaments-Präsident:innen dauert 2 Tage. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hat dort eine Rede gehalten. Es ging um die Zukunft der EU. Er hat gesagt:

• Die EU ist eine überstaatliche Organisation. Sie ist keine reine Staaten-Gemeinschaft, aber auch kein gemeinsamer großer Staat.
• Die EU trifft Entscheidungen, die für alle EU-Länder gelten. Es gibt verschiedene Meinungen darüber, ob das gut ist und welche Entscheidungen das betreffen soll.
• Es gibt große Probleme, die kein Staat allein lösen kann. Das geht nur gemeinsam. Die EU muss zeigen, ob sie diese Probleme wirklich lösen kann.
• Neue Vorschläge für EU-Vorgaben muss man immer prüfen und entscheiden: Ist es besser, wenn die EU diese Vorgaben macht? Oder ist es besser, wenn die Länder selbst Gesetze dazu machen?

Die Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler hat bei der Konferenz auch gesprochen. Sie hat gesagt:

• Die EU ist für die Zukunft so wichtig wie noch nie.
• In Europa haben wir gemeinsame Werte und können gemeinsam die Zukunft gestalten.
• Die EU-Länder müssen die EU gemeinsam weiterentwickeln. Dabei ist wichtig, dass es einen guten Austausch gibt. Den EU-Ländern muss klar sein, dass sie eine große Verantwortung haben. Außerdem soll es weniger Bürokratie in der EU geben.
• Die einzelnen Regionen in Europa sind sehr wichtig, damit die EU funktioniert. Man muss sie fördern und unterstützen.