Präsidial-Konferenz und Internationales

Derzeit hat Polen den Ratsvorsitz in der EU. In Brüssel finden 2 Veranstaltungen statt:

• Die Europäische Parlamentarische Woche. Sie findet ein Mal im Jahr statt. Daran nehmen die Parlamente der EU-Länder und das Europa-Parlament teil. Es geht dabei um Angelegenheiten aus der Wirtschaft und der Gesellschaft.
• Die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU.Dabei treffen sich Mitglieder aus den Parlamenten der EU-Länder. Sie besprechen wirtschaftliche Fragen.

Bei den Treffen wird es um diese Themen gehen:

• Was kann man tun, damit die europäische Wirtschaft wächst?
• Wie kann die Wirtschaft erfolgreich sein und mit anderen Ländern mithalten?
• Wie bleibt die Wirtschaft sicher und stabil?
• Wie soll die Politik die Wirtschaft steuern?

Das Parlament in der Ukraine heißt Werchowna Rada. Die Vizepräsidentin ist Olena Kondratiuk. Sie trifft sich diese Woche für ein Gespräch mit

• Nationalratspräsident Walter Rosenkranz
• Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner
• Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler

Die OSZE ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Innerhalb der OSZE gibt es die Parlamentarische Versammlung. Dabei treffen sich Abgeordnete aus den Parlamenten der Mitgliedsländer. So tauschen sich die Parlamente zu den Themen Frieden und Sicherheit aus und arbeiten zusammen.

Der Hauptsitz der OSZE ist die Wiener Hofburg. Dort findet jedes Jahr die Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung statt.

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz eröffnet die Tagung diese Woche.

• Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der Krieg hat vor 3 Jahren begonnen.
• Die Auswirkungen von neuen Technologien und soziale Medien auf Wahlen
• Die Einwanderung in OSZE-Länder wegen dem Klimawandel
• Die sichere Nutzung von Atomenergie

• Nationalratspräsident Walter Rosenkranz
• Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures
• Axel Kassegger von der FPÖ
• Christian Hafenecker von der FPÖ
• Gudrun Kugler von der ÖVP. Sie ist auch die Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
• Selma Yildirim von der SPÖ