News in einfacher Sprache 24.06.2025, 17:06

Verschiedene Meinungen zur KIM-Verordnung im Finanzausschuss

Die Finanzmarktaufsicht ist eine unabhängige Behörde. Sie überwacht die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften. Sie achtet darauf, dass der Finanzmarkt in Österreich stabil ist. Sie hat die Aufsicht über Kreditinstitute, Versicherungen, Pensionskassen und Wertpapiermärkte.

In der Diskussion ist es um die KIM-Verordnung gegangen. KIM ist die Abkürzung von Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungs-Maßnahmen. In der KIM-Verordnung stehen Regeln für Personen, die einen Kredit aufnehmen wollten. Zum Beispiel, dass man eine bestimmte Summe selbst haben muss, wenn man einen Kredit für ein Haus oder eine Wohnung aufnehmen will. Die KIM-Verordnung gilt ab Ende des Monats nicht mehr.

Die Finanzmarktaufsicht hat zum Ende der KIM-Verordnung empfohlen, dass man sich weiterhin an die Regeln der Verordnung halten soll. Es soll keine Folgen haben, wenn das nicht geschieht.

Helmut Ettl hat aber gesagt, dass die Finanzmarktaufsicht genau nachfragen und prüfen werde. Die Abgeordneten haben in der Diskussion verschiedene Meinungen zu dieser Empfehlung gehabt.

Die FPÖ hat die Empfehlung kritisiert. Sie sei " höchst bedenklich". Die FPÖ will weniger Regeln, damit man sich Wohnen leisten könne. Die Menschen sollen privat leichter Wohnungen oder Häuser kaufen können. Die ÖVP ist der Meinung, dass Privatpersonen leichter Kredite bekommen sollen. Die NEOS glauben nicht, dass die KIM-Verordnung gut funktioniert hat.

Obwohl die KIM-Verordnung bald nicht mehr gilt, ist sie noch immer ein wichtiges Thema in politischen Diskussionen.

Die Grünen haben die KIM-Verordnung unterstützt. Sie haben gesagt, sie sei ein wichtiger Schutz. Die SPÖ hat gesagt, dass es trotz der KIM-Verordnung mehr Kredite gegeben hat.

Finanzminister Markus Marterbauer hat betont, dass frühere Krisen immer aus dem Immobilien- und Finanzbereich gekommen seien. Die Finanzmarktaufsicht arbeite ohne Anweisungen von außen. Marterbauer meint, dass sich die Empfehlung der Finanzmarktaufsicht nach den bestehenden Tatsachen richte.

Ettl hat die allgemeine Lage am österreichischen Finanzmarkt zusammengefasst. Er hat gesagt, dass die Lage gut sei. Den Geldinstituten gehe es gut. Die Finanzmarktaufsicht sehe keine Probleme, die man nicht lösen könne, meint Ettl. Er sieht nur Probleme in einzelnen Bereichen. Die Gewinne der der österreichischen Banken seien 2024 "außerordentlich gut" gewesen.