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Hauptausschuss: Freigabe von Treibstoffreserven

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Letzte Woche gab es einen Zwischenfall in der OMV-Raffinerie Schwechat. Dadurch kam es zu Problemen bei der Versorgung mit Treibstoff in Österreich.
Der Hauptausschuss des Nationalrats hat deshalb die Freigabe von Treibstoffreserven genehmigt. Dadurch soll ein Versorgungsengpass überbrückt werden. Weil Gefahr in Verzug war, wurde die entsprechende Verordnung von Bundesministerin Leonore Gewessler schon am Pfingstwochenende erlassen. Das geschah gleichzeitig mit dem Antrag an den Hauptausschuss.

Pflicht-Notstandsreserven um 6 Tage reduziert

In Österreich gibt es Pflicht-Notstandsreserven von 90 Tagen. Durch die Freigabe werden diese Reserven laut Schätzungen um 6 Tage reduziert.
Freigegeben wurden 112.000 Tonnen Diesel und 56.000 Tonnen Benzin. Diese freigegebenen Produkte dürfen nur innerhalb von Österreich abgegeben werden. Damit soll sichergestellt werden: Andere Staaten können ihre Engpässe bei Treibstoffen nicht durch österreichische Reserven decken.

In Österreich ist die OMV für die Förderung und Vermarktung von Öl und Gas zuständig. Die OMV wird die freigegebene Menge sobald wie möglich wieder auffüllen, sagte Ministerin Gewessler im Ausschuss.

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