Nationalrat beschließt Aus für Corona-Impfpflicht
Weil sich nicht genug Menschen impfen ließen, wurde vor 5 Monaten die Corona-Impfpflicht eingeführt. Die Impfpflicht wurde aber nie kontrolliert. Jetzt hat der Nationalrat beschlossen, das Gesetz und die Verordnungen wieder aufzuheben. Weil es dafür eine Frist gab, musste der Gesundheitsausschuss nicht dazu beraten.
Gesundheitsminister Johannes Rauch sagt: Bei der Einführung der Impfpflicht war die Situation der Pandemie ganz anders. Damals war die Pandemie so schlimm wie noch nie. Außerdem gab es eine Virus-Variante, die zu schwereren Erkrankungen geführt hat. Jetzt ist die Impfpflicht nicht mehr angebracht, so Rauch. Rauch hofft aber, dass sich die Menschen freiwillig impfen lassen.
Die Aufhebung der Impfpflicht haben die Regierungsparteien der ÖVP und der Grünen beantragt. Sie sagen, dass es keine Impfpflicht mehr geben soll. Maßnahmen für die Pandemie soll es trotzdem noch geben. Auch die Abgeordneten von ÖVP und Grünen finden es gut, dass es die Impfpflicht nicht mehr gibt. Sie hoffen, dass sich dadurch die Stimmung in der Bevölkerung wieder verbessert.
Die anderen Parteien sind aber kritisch. Sie finden, dass die Regierung schlecht mit der Pandemie umgeht. Sie sagen auch, dass die Regierung keinen Plan für den Herbst hat. Man erwartet nämlich, dass die Situation im Herbst wieder schlimmer wird.