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Eine neue Folge von Politik am Ring zum Thema: Soll Europa außenpolitisch mit einer Stimme sprechen?

Dieser Artikel wurde archiviert.

Datum: 17. Oktober 2022
Uhrzeit: 21.00 Uhr
Anschauen unter: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/

Am Montag, den 17. Oktober diskutieren Politikerinnen und Politiker von allen Fraktionen des Parlaments über das Thema: Wie kann Europa außenpolitisch mit einer Stimme sprechen? Und soll es das überhaupt?

Hintergrund zur Diskussion:

Im Frühling 2022 hat Russland die Ukraine angegriffen. Dieser Krieg stellt die Europäische Union (EU) vor eine große Herausforderung. Denn die Mitgliedsstaaten der EU haben verschiedene Meinungen zu dem Krieg.
Zu Beginn des Krieges war das noch anders: Da waren sich die meisten EU-Länder noch einig. Sie kritisierten Russland für den Angriffskrieg scharf. Und sie vertraten diese Meinung Russland gegenüber mit einer Stimme.
Doch in den letzten Monaten hat sich das geändert. Die EU-Länder sind sich in ihrer Meinung zu dem Krieg jetzt nicht mehr einig. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen möchte deshalb handeln. Sie will jene EU-Länder wirtschaftlich unter Druck setzen, die sich für Russland aussprechen.
Der deutsche Kanzler fragt sich nun: Muss die Europäische Union nach außen hin wirklich immer einer Meinung sein?

Wer diskutiert?

Wie geht die europäische Außenpolitik am besten mit verschiedenen Meinungen um? Soll die europäische Außenpolitik nur eine Meinung nach außen vertreten? Wenn ja: Wie kann das gelingen?
Oder soll die Europäische Union nach außen hin verschiedene Meinungen aussprechen dürfen?

Darüber diskutieren am 17. Oktober die Politikerinnen und Politiker:

mit den Expert:innen:

Raffaela Schaidreiter, ORF
Patrick Müller, Universität Wien, Institut für Politikwissenschaft

Moderiert wird die Sendung von Gerald Groß.

Wie kann man sich die Diskussion ansehen?

Die Diskussion findet auf dem Dachfoyer der Wiener Hofburg statt und wird gefilmt. Sie können sich die Sendung am 17. Oktober ab 21:00 Uhr live unter diesem Link anschauen: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/.

Sie können sich die Sendung auch auf dem YouTube- und dem Facebook-Kanal des Parlaments ansehen.

Nach dem 17. Oktober ist die Sendung dauerhaft in der Mediathek des Parlaments abrufbar. Medienunternehmen können das Video kostenlos verwenden. Sie können die gesamte Sendung oder nur Ausschnitte zu Informationszwecken zeigen.

Weitere Informationen (nicht in einfacher Sprache):