Parlamentskorrespondenz Nr. 761 vom 22.09.2008

Namibias Parlamentspräsident Theo-Ben Gurirab im Hohen Haus zu Gast

Prammer für Ausbau der internationalen Kooperation der Parlamente

Wien (PK) - Der Präsident der Nationalversammlung von Namibia Theo-Ben Gurirab traf im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Wien mit der Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer im Parlament zu einem Gespräch zusammen.

In ihrem rund einstündigen Gedankenaustausch, an dem auch der SP-Fraktionsführer im Bundesrat Albrecht Konecny teilnahm, unterstrichen Präsidentin Prammer und Präsident Ben Gurirab übereinstimmend die traditionell guten Kontakte zwischen den beiden Ländern und äußerten den Wunsch, die Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten zu intensivieren.

Im Hinblick auf Bemühungen Namibias wie Österreichs, den Menschen die Ideen des Parlamentarismus nahezubringen und die Rolle der Parlamente im demokratischen Prozess immer wieder bewusst zu machen, erläuterte Präsidentin Prammer ihren afrikanischen Gast das Projekt "Demokratiewerkstatt", die es im Zusammenhang mit der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre jungen Menschen ermöglicht, in Form von Workshops zu erfahren, wie Partizipation funktioniert, welche Rolle die Parlamentarier im demokratischen System haben, und welche Bedeutung den Medien dabei zukommt.

Der Präsident der namibischen Nationalversammlung zeigte sich interessiert an der vor rund einem Jahr eröffneten Einrichtung des österreichischen Parlaments und berichtete seinerseits von positiven Erfahrungen mit dem namibischen "Kinderparlament", das dieselben Ziele verfolge. Außerdem berichtete Theo-Ben Gurirab vom "Frauenparlament", in dem Parlamentarierinnen mit Frauen über deren spezifischen Fragen diskutieren.

Beim Thema Mehrheitswahlrecht oder Verhältniswahlrecht machte Präsidentin Prammer ihre Präferenz für ein Verhältniswahlrecht deutlich, wies auf Nachteile eines Mehrheitswahlrechtssystems für kleinere Parteien hin und machte darauf aufmerksam, dass Parlamente, die auf Grund eines Verhältniswahlrechts zusammengesetzt seien, generell einen höheren Frauenanteil verzeichneten als Parlamente nach dem Mehrheitswahlrecht. Erfreut zeigte sich Prammer über den hohen Frauenanteil in vielen jungen afrikanischen Parlamenten. Für sie dies ein weiterer Grund, sich für eine stärkere internationale Kooperation der Parlamente einzusetzen. International vernetzte Parlamente würden die Menschen auch besser für internationale Themen interessieren können, sagte Prammer. Präsident Theo-Ben Gurirab stimmte zu und nannte die Themen Kampf gegen Aids, Entwicklungszusammenarbeit und Klimawandel als Politikbereiche, in denen Parlamentarier weltweit fruchtbringend zusammenarbeiten könnten.

Im Anschluss an das Gespräch mit seiner österreichischen Amtskollegin nahm der namibische Parlamentspräsident an einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Multilateralismus und die Rolle der Parlamente" im Palais Epstein teil. Bundesrat Albrecht Konecny (S) betonte die guten und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Namibia und Österreich, die durch den heutigen Besuch Gurirabs eine weitere Bestätigung finden. Namibia, das sich durch politische Stabilität auszeichne, sei ein wichtiger Handelspartner auf dem afrikanischen Kontinent, betonte er. Was die Rolle der Parlamente im Rahmen der bi- und multilateralen Kontakte angeht, so glaube er, dass ihnen zunehmend eine größere Bedeutung zukomme.

Auch der Präsident der Nationalversammlung der Republik Namibia, Theo-Ben Gurirab, verwies auf die freundschaftlichen Beziehungen zu Österreich, die bis in die Zeiten des namibischen Unabhängigkeitskampfs zurückreichen. Im besonderen berichtete er über die aktuellen Entwicklungen im südlichen Afrika, wie etwa die Wahlen in Angola sowie die schwierige Lage der Bevölkerung in Simbabwe, die solidarisch unterstützt werden müsse. Schließlich referierte auch der ehemalige Außenminister und Ehrenpräsident der Österreichischen Namibia-Gesellschaft, Peter Jankowitsch, zum Thema "Multilateralismus und die Rolle der Parlamente". (Schluss)

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments im Fotoalbum : www.parlament.gv.at