Bulgarische Parlamentspräsidentin zu Besuch bei Präsidentin Prammer

Wien (PK) – Das bulgarische und das österreichische Parlament wollen nicht nur ihre bisher schon gute bilaterale Zusammenarbeit enger gestalten, sondern auch die regionale Partnerschaft auf Parlamentsebene intensivieren. Das bekräftigten die Präsidentin des bulgarischen Parlaments Tsetska Tsacheva, die heute Wien einen Besuch abstattete, und Nationalratspräsidentin Prammer. Die regionale Partnerschaft ist ohne Bulgarien und Rumänien undenkbar, betonte Prammer, die Partnerschaft werde auch im Hinblick auf die neue Rolle, die der Lissabon-Vertrag für die nationalen Parlamente im Subsidiaritätsverfahren vorsieht, an Bedeutung gewinnen.

Das Subsidiaritätsverfahren stelle die nationalen Parlamente vor große Herausforderungen, meinte Prammer. Die einzelnen Parlamente seien nun gefordert, so bald wie möglich die notwendigen legistischen Voraussetzungen sowie eine geeignete Infrastruktur zu schaffen, und dabei seien noch schwierige Fragen zu klären.   

Bilateral konnte sich Prammer vorstellen, gemeinsam mit Unterstützung der jeweiligen Freundschaftsgruppen auch kulturelle Projekte zu entwickeln. Ebenso sei die Schwarzmeerkooperation für Österreich interessant und sie hoffe, dass auch auf dieser Ebene Kooperations-Projekte entstehen werden, sagte sie.

Präsidentin Tsetska Tsacheva kündigte im Rahmen des Gesprächs an, dass das nächste Treffen der Parlamentspräsidentinnen im kommenden Sommer in Sofia stattfinden werde, wozu sie Präsidentin Prammer schon heute herzlich einlud. Die beiden Präsidentinnen kamen überein, das Thema für diese Konferenz in enger Kooperation auch mit den anderen Präsidentinnen zu erarbeiten.

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments im Fotoalbum : www.parlament.gv.at

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