Prammer empfängt UN-Generalsekretär Ban Ki-moon

Wien (PK) – Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat heute Vormittag UN-Generalsekretär Ban Ki-moon im Parlament empfangen. Zunächst hatten Prammer und Ban Ki-moon in einem Vier-Augen-Gespräch Möglichkeiten der Zusammenarbeit von Parlamenten mit den Vereinten Nationen erörtert. Dies betraf auch die laufende Diskussion um eine Reform der Interparlamentarische Union (IPU) und deren Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen. Weiters erkundigte sich Prammer um den Stand der Vorbereitungen zur geplanten UN-Institution für Gleichbehandlungsfragen. 

Im Anschluss daran fand ein Gespräch mit dem UN-Generalsekretär unter der Leitung Prammers mit den außenpolitischen SprecherInnen der fünf Parlamentsfraktionen statt. Dabei ging es unter anderem um die bevorstehende internationale Konferenz zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen (NPT-Überprüfungskonferenz), die Friedensmissionen der Vereinten Nationen, den Nah-Ost-Konflikt, die Millenniumsziele der UNO und den internationalen Kampf gegen Gewalt an Frauen.

Ban Ki-moon begrüßte die Gelegenheit einer Diskussion mit ParlamentarierInnen und hob die wichtige Rolle der Parlamente in der Friedenspolitik hervor. Hinsichtlich der im Mai stattfindenden NPT-Konferenz äußerte er sich vorsichtig optimistisch und zeigte sich in diesem Zusammenhang auch über den zwischen den USA und Russland jüngst vereinbarten Vertrag über nukleare Abrüstung und die von US-Präsident Barack Obama initiierte Abrüstungskonferenz erfreut. Was die Gefährdung der Millenniumsziele durch die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise betrifft, meinte Ban Ki-moon, die UNO wolle keine zusätzlichen Mittel von den Mitgliedsländern, es gehe um die Einhaltung von Zusagen.

Von österreichischer Seite nahmen am Gespräch neben Prammer die Abgeordneten Christine Muttonen (S), Wolfgang Schüssel (V), Johannes Hübner (F), Alexander Van der Bellen (G) und Herbert Scheibner (B) teil.

Heute Abend wird Ban Ki-moon auf Einladung Prammers und dem Präsidenten der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen (ÖGAVN), Wolfgang Schüssel, einen Vortrag im historischen Sitzungssaal des Hohen Hauses halten. Aufgrund des großen Interesses wird dieser auch auf eine Videowall in den Sitzungssaal des Nationalrats übertragen.

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments im Fotoalbum : www.parlament.gv.at (Schluss)