Parlamentskorrespondenz Nr. 276 vom 02.04.2014

Vorlagen: Budget

Haushaltsrücklagen des Bundes stiegen 2013 von 15,8 Mrd. € auf 18,1 Mrd. €

Wien (PK) – Der Bund startete mit Haushaltsrücklagen von insgesamt  15,838 Mrd. € in das Budgetjahr 2013. Im Laufe des Jahres entnahmen die Ressorts insgesamt 2,246 Mrd. € aus Rücklagen und lösten am Ende des Jahres zweckgebundene Rücklagen in der Höhe von 222,962 Mio. € auf, nachdem deren Zweckbestimmung weggefallen war. Der restriktive Budgetkurs und Mehreinzahlungen führten zu positiven Salden in Detailbudgets, aus denen 2013 neue Rücklagen in der Höhe von 4,742 Mrd. € gebildet wurden. Daraus resultieren mit Stand 31.12.2013 Haushaltsrücklagen des Bundes in der Höhe von insgesamt 18,112 Mrd. € (21 BA).

Wie das Parlament Rücklagenentnahmen kontrolliert

Über die Entnahme von Rücklagen informiert das Finanzressort die Mitglieder des Budgetausschusses während des Budgetvollzugs in Form von Quartalsberichten über "Mittelverwendungsüberschreitungen". Die betraglich bedeutendste Rücklagenentnahme wurde im 4. Quartal 2013 bei der Umsetzung des Bankenpakets (UG 46 "Finanzmarktstabilität") registriert. Sie stand im Zusammenhang mit Kapitalzuführungen an die KA Finanz und die Hypo Alpe Adria und betrug 1,144 Mrd. €. (Schluss) fru

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen im Menüpunkt "Parlament aktiv/Budget-Analysen" auf www.parlament.gv.at.

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Homepage des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.