Königreich Bhutan sucht verstärkten Austausch mit Österreich

Wien (PK) – Bhutan sammelt erst seit sieben Jahren Erfahrungen mit demokratischen Strukturen und Parlamentarismus. Vieles sei weiterhin im Aufbau, informierte heute Parlamentspräsident Jigme Zangpo im Hohen Haus Mitglieder des Unterausschusses für Entwicklungszusammenarbeit. Bei den ersten Wahlen 2008 kamen nur zwei Parteien ins Parlament, 2013 waren es bereits fünf. Die erste Regierung wurde abgewählt, jetzt ist die damalige Opposition die stärkste Kraft. Dieser deutliche Wechsel habe vermutlich weniger inhaltliche Gründe, da Regierung und Opposition ähnliche Ziele verfolgen, um den speziellen Entwicklungsweg Bhutans, das Bruttonationalglück, umzusetzen. Vielleicht hätten die Wähler einfach ausprobieren wollen, ob Demokratie tatsächlich funktioniert, meinte Jigme Zangpo. Ein Ziel sei auch, mehr Frauen für politische Ämter zu gewinnen.

Bhutan hat aktuell mehrere Herausforderungen zu meistern. Rasche Entwicklung und Bildungsoffensiven hätten nicht nur Vorteile gebracht, sondern auch zur Folge, dass immer mehr Menschen die teilweise schwer zugänglichen Täler verlassen und in größere Orte ziehen. Rund 60% der Bevölkerung lebt bereits in den drei Ballungszentren des Landes. Damit sei auch die Nahrungsmittelproduktion nicht mehr im notwendigen Ausmaß gesichert und müsse durch Importe, vor allem aus dem Nachbarland Indien ausgeglichen werden. Dies wiederum führe zu einer steigenden Verschuldung, die auch durch Stromexporte nicht wettgemacht werden kann. Österreich hat im Laufe der 25 Jahre Entwicklungszusammenarbeit mit Bhutan deutlich zum Aufbau der Wasserkraft beigetragen, zeigte sich Zangpo dankbar.

Die Parlamentarierdelegation aus dem letzten buddhistischen Königreich im Himalaya interessierte sich besonders für die Zusammensetzung und die Arbeitsweise der Ausschüsse im Österreichischen Parlament, die Budgeterstellung sowie den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Angeregt wurde der direkte Austausch mit dem Umweltausschuss, da Bhutan in Folge der globalen Erwärmung mit Naturgefahren wie etwa dem Ausbruch von Gletscherseen zu kämpfen hat.

Morgen werden sich die Gäste aus Bhutan über die Erfahrungen der Parlamentsdirektion in Wien bei der Einführung von E-Recht informieren. (Schluss) hlf

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.