Parlamentskorrespondenz Nr. 134 vom 19.02.2015

Georgien sieht Assoziierungsabkommen mit EU als Chance

Wien (PK) – Österreich sehe sich als ein Partner Georgiens, betonte heute Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf, als er im Rahmen der diesjährigen OSZE-Wintertagung eine georgische Parlamentarierdelegation im Hohen Haus empfing. Der Reformprozess der kaukasischen Republik, mit dem sich Georgien westlichen demokratischen Standards annähre, sei zu begrüßen und zu unterstützen. Als wichtigen Faktor für die Weiterentwicklung der Demokratie nannte Kopf eine starke Wirtschaft, die der Bevölkerung Sicherheit und Wohlstand bringt und er sprach sich wie Delegationsleiter Tedo Japaridze für eine Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Georgien und Österreich aus.

In diesem Zusammenhang bekannte sich Kopf auch zum Assoziierungsabkommen Georgiens mit der Europäischen Union sowie zur Ratifizierung dieses Abkommens durch Österreich in nächster Zukunft. Er unterstrich jedoch, dass die darin festgeschriebenen Vorgaben erfüllt werden müssten, etwa was die Reformschritte im Justizbereich betrifft. Für Japaridze, Obmann des Außenpolitischen Ausschusses im georgischen Parlament, bildet das im Vorjahr von Georgien ratifizierte Assoziierungsabkommen eine bedeutende Möglichkeit zur Modernisierung des Landes, gerade angesichts der instabilen Lage in der Region, wie er verdeutlichte. Die baldige Ratifizierung des Abkommens durch möglichst viele EU-Mitgliedsstaaten sei daher notwendig. (Schluss) rei

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