Parlamentskorrespondenz Nr. 498 vom 11.05.2015

Jordanien bittet um Hilfe bei der Versorgung von Flüchtlingen

Wien (PK) – "Wir sind mit einer Nussschale auf einem stürmischen Ozean unterwegs und versuchen, unser kleines Schiff in einen sicheren Hafen zu steuern" – Mit diesem Bild illustrierte Bassam al Manaseer, der Vorsitzende des jordanischen Ausschusses für Internationale und  Arabische Beziehungen die Lage seines Landes inmitten von Kriegen, Bürgerkriegen, gewalttätigen Auseinandersetzungen und terroristischen Bedrohungen. Al Manaseer besuchte heute an der Spitze einer jordanischen Parlamentarierdelegation das Hohe Haus und wurde vom Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses, Josef Cap, zu einem Gespräch mit Nationalratsabgeordneten gebeten.

Im Mittelpunkt der eineinhalbstündigen Unterredung standen die extremen Belastungen, unter denen das kleine Jordanien, ein flächen- und bevölkerungsmäßig mit Österreich vergleichbares Land, durch den Zustrom von Flüchtlingen aus Syrien und aus dem Irak seit Jahren leidet. Zu den vielen palästinensischen Flüchtlingen, die Jordanien seit Jahrzenten aufgenommen hat, kamen zuletzt 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien und eine Million Flüchtlinge aus dem Irak. Die Sorgen Jordaniens wegen der Entwicklung im Westen, Norden und Osten seiner Grenzen werden nun um den Krieg im Jemen vermehrt, von dem niemand wisse, wie lange er dauern und welchen Ausgang er nehmen werde, berichteten die Parlamentarier aus Amman.

Jordanien bemühe sich, die Flüchtlinge unterzubringen, zu ernähren und medizinisch zu versorgen, müsse dafür aber selbst immer mehr Arbeitslosigkeit, Armut und eine wachsende Staatsverschuldung in Kauf nehmen, erfuhren die Abgeordneten von ihren Kollegen und zeigten Verständnis für die Bitte der Gäste um Unterstützung Jordaniens durch Österreich und durch die Europäische Union. Konkret wiesen die jordanischen Abgeordneten darauf hin, dass der Tourismus nach Jordanien zurückgegangen sei und das Land Investitionen aus Europa brauche.

Die Jordanier baten zudem um Unterstützung beim Ausbau ihres parlamentarisch-demokratischen Systems, insbesondere um juristische und organisatorische Expertise bei der Umsetzung einer Wahlrechtsreform und beim Ausbau ihres Parlaments. Informationsaustausch mit Parlamentsexperten im Rahmen einer Partnerschaft mit dem Österreichischen Parlament lautete einer der Wünsche der Gäste aus Jordanien, auf die Ausschussobmann Josef Cap und die heimischen Abgeordneten positiv reagierten. Ausdrückliche Bewunderung für die Leistungen Jordaniens bei der Versorgung von Flüchtlingen, darunter vielen Christen, brachten die Abgeordneten Christine Muttonen (S), Wolfgang Gerstl (V), Andreas Karlsböck, Hans-Jörg Jenewein und Susanne Winter (alle F), Jessi Lintl  (T), Tanja Windbüchler-Souschill (G) und Christoph Vavrik (N) zum Ausdruck.

Im weiteren Verlauf ihres Parlamentsbesuchs werden die jordanischen Abgeordneten auch mit dem Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf zu einem Gespräch zusammentreffen. Die Parlamentskorrespondenz wird auch darüber berichten. (Schluss) fru

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.