Bundesheerkommission: Hauptausschuss schlägt Ofenauer, Laimer und Bösch als neue Vorsitzende vor
Neue Funktionsperiode ab 1. Jänner 2021
Wien (PK) – Die Abgeordneten Friedrich Ofenauer (ÖVP), Robert Laimer (SPÖ) und Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) sollen ab 1. Jänner 2021 für sechs Jahre der Parlamentarischen Bundesheerkommission vorsitzen. Das sieht ein Gesamtvorschlag des Hauptausschusses des Nationalrats vor, der heute Morgen einstimmig angenommen wurde.
Ofenauer und Laimer werden damit Michael Hammer (ÖVP) und Otto Pendl (SPÖ) ablösen, Bösch bleibt für die FPÖ im Vorsitz-Trio erhalten. Ihre Wahl erfolgt aufgrund des heute vom Hauptausschuss erstellten Gesamtvorschlags im Nationalratsplenum am Freitag.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission nimmt Beschwerden von SoldatInnen oder wehrpflichtigen Personen entgegen, prüft diese und legt jährlich einen Bericht vor. Zusammengesetzt ist die Kommission aus vom Nationalrat gewählten und von Parteien entsandten Mitgliedern, wobei jede Parlamentspartei mit einem Mitglied vertreten ist. Die Funktionsperiode der Parlamentarischen Bundesheerkommission dauert sechs Jahre. (Schluss) keg