Parlamentskorrespondenz Nr. 1352 vom 25.11.2022

Sicherheitsuntersuchungsstelle sieht hohes Sicherheitsniveau bei Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt

Wien (PK) – Die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) legt jährlich einen Bericht über die sicherheitsrelevanten Ereignisse im Verkehr abseits der Straße, die an sie gemeldet wurden. Der Bericht umfasst die Verkehrsbereiche Schiene, Schifffahrt und Seilbahnen sowie die Zivilluftfahrt in Österreich. Die Zahlen für das Jahr 2021 liegen nun dem Nationalrat vor (III-773 d.B.).

Die SUB nimmt ihre Aufgaben unabhängig von allen Behörden und Parteien sowie öffentlichen und privaten Stellen, deren Interessen mit ihren Aufgaben kollidieren könnten, wahr. Ihre zentralen Aufgaben sind die Untersuchung von Unfällen und Störungen durch ein qualifiziertes Untersuchungsverfahren, die Feststellung der möglichen Ursachen und die Ausarbeitung von Sicherheitsempfehlungen als Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, nicht jedoch die Klärung von Schuld- oder Haftungsfragen. Der Jahresbericht 2021 führt eine Sicherheitsempfehlung an, die von der SUB im Bereich Zivilluftfahrt im Berichtsjahr zu einem Unfall im Jahr 2019 ausgesprochen wurde. Für die Schiene wurden zwei Sicherheitsempfehlungen abgegeben, sie betrafen Vorfälle des Jahres 2017. Für die Verkehrsbereiche Schifffahrt und Seilbahnen erfolgten auch 2021 keine Empfehlungen seitens der SUB.

Mehr Unfälle im Schienenverkehr im Jahr 2021

2021 war mit insgesamt 4.333 Meldungen – nach einem leichten Rückgang der Meldungen von Vorfällen im Schienenverkehr im Jahr davor – wieder ein Anstieg zu verzeichnen (2020: 3.195 Meldungen). In zwei Fällen leitete die SUB 2021 eine Sicherheitsuntersuchung ein, wie es auch 2020 der Fall war. Der Bericht hält fest, dass die beiden Vorfälle zwar nicht untersuchungspflichtig gewesen seien, jedoch aufgrund der zu erwartenden Erkenntnisse in Hinblick auf die Vermeidung ähnlicher Vorkommnisse die SUB eine Untersuchung einleitete. Insgesamt zeige sich, dass die Zahl der untersuchungspflichtigen Fälle über einen längeren Beobachtungszeitraum sehr stabil gewesen sei, hält der Bericht fest. Die SUB wertet das als Zeichen für ein hohes Sicherheitsniveau des Schienenverkehrs. Die steigende Zahl der Meldungen von Störungen sei daher das Ergebnis einer verbesserten Meldekultur.

18 Personen erlitten 2021 im Schienenverkehr tödliche Unfälle, wobei elf auf Eisenbahnkreuzungen starben. (2020: 20 getötete Personen, davon 16 auf Eisenbahnkreuzungen). 28 Personen wurden bei Unfällen mit Schienenfahrzeugen schwer verletzt (2020: 21 Personen). Außerdem waren auch 2021 wieder Todesfälle im Schienenbereich aufgrund von Suiziden zu verzeichnen, insgesamt waren es 79, davon 75 auf Bahnstrecken und vier auf U-Bahnen-Strecken (2020:82, davon 74 auf Bahnstrecken, acht auf U-Bahnstrecken).

Zahl der Vorfälle im Bereich Schifffahrt gering

In der Binnenschifffahrt, die vor allem auf der Wasserstraße Donau stattfindet, gibt es laut SUB eine recht konstante Zahl von Meldungen. Insgesamt gingen 2021 21 Meldungen über Vorfälle ein. Im Vergleich dazu waren es 2020 insgesamt 31 Meldungen. An Personenschäden wurden 2020 nur vier leicht verletzte Personen verzeichnet. 2019 war allerdings eine Meldung über eine vermisste Person, die später tot aufgefunden wurde, sowie über eine schwer verletzte Person erstattet worden.

Wie bereits 2020 wurde auch 2021 nur in einem Fall mit Erhebungen begonnen, nach Abwägung der festgestellten Erkenntnisse aber keine Sicherheitsuntersuchung eingeleitet. Damit war 2020 das fünfte Jahr in Folge, in dem keine Untersuchung bei Wasserfahrzeugen eingeleitet werden musste.

Nur leichter Anstieg der Vorfälle bei Seilbahnen

Die Anzahl der gemeldeten Vorfälle im Bereich der Seilbahnen stieg 2021 nur leicht an, von zwölf im Jahr 2020 auf 15 im Berichtsjahr. Die geringe Zahl der Meldungen 2020 führte die SUB in erster Linie auf die COVID-19-Restriktionen zurück. 2019 waren hingegen 22 Vorfälle, davon 21 Unfälle, gemeldet worden. So wie im Jahr 2020 ergab sich für die SUB auch 2021 keine Notwendigkeit, eine Sicherheitsuntersuchung einzuleiten.

Verkehrsbereich Zivilluftfahrt: Verstärktes Flugaufkommen führte zu mehr Meldungen

Die Anzahl der an die SUB gemeldeten Vorfälle bei der zivilen Luftfahrt lag 2021 bei 4.312, davon waren 114 Unfälle (2020: 3.551, davon 67 Unfälle, der Rest Störungen). Die Meldungen sind damit in den Jahren der COVID-19-Pandemie deutlich zurückgegangen, was der Bericht insbesondere auf ein geringeres Aufkommen im internationalen Flugverkehr zurückführt. In den Jahren davor war jährlich ein Anstieg der Meldungen zu verzeichnen gewesen, für den die SUB den Grund in strengeren Meldeverpflichtungen sieht. Bei Ereignissen, die in Österreich selbst stattfanden, gab es 2021 allerdings wieder eine deutliche Zunahme, insbesondere stieg die Zahl der gemeldeten Unfälle mit Hänge- und Paragleitern deutlich an, hält der Bericht der SUB fest.

Die Anzahl untersuchungspflichtiger Vorfälle gemessen an der Flugverkehrsdichte blieb auch 2021 niedrig, insgesamt waren es sechs. 2020 wurden fünf, 2019 vierzehn solcher Vorfälle verzeichnet, wobei der Trend bereits über einen längeren Zeitraum sinkend ist. Laut SUB können diese Zahlen als Beleg für ein durchgängig hohes Sicherheitsniveau im Verkehrsbereich Zivilluftfahrt gewertet werden.

Im Steigen begriffen ist die Zahl der Untersuchungen im Ausland, bei denen die SUB im Bereich der Zivilluftfahrt über ihre so genannten akkreditierten Vertreter:innen beigezogen wird. Hintergrund ist, dass österreichische Unternehmen vermehrt als Hersteller von Motoren und Bauteilen in der internationalen Luftfahrt auftreten. 2021 unterstützten 92 akkreditierte Vertreter:innen der SUB andere Staaten bei Untersuchungen, gegenüber 78 im Jahr 2020. (Schluss) sox