Die Parlamentswochen vom 10. Juli bis 8. September 2023

Wien (PK) – Der Nationalrat beendet kommenden Montag seine aktuelle Tagungsperiode. Der Bundesrat tritt Mittwoch und Donnerstag zu Plenarsitzungen zusammen, um die jüngsten Nationalratsbeschlüsse zu behandeln. Die neue Bundesratspräsidentin Claudia Arpa hält ihre Antrittsrede in der Länderkammer. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats hat eine Sitzung angesetzt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht in einer Pressekonferenz Bilanz über das Parlamentsjahr.

Informationen zu Öffnungszeiten, Führungen und den weiteren Angeboten des Parlaments während der tagungsfreien Zeit sind auf dem Webportal des Parlaments abrufbar. Aufgrund von Wartungsarbeiten ist das Besucher:innenzentrum Demokratikum sowie die Parlamentsbibliothek von 31. Juli bis 5. August geschlossen.

Montag, 10. Juli 2023

Die Tagung des Nationalrats 2022/23 endet. Die tagungsfreie Zeit dauert bis 12. September 2023. Während der tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen Tagungen einberufen werden. Ausschüsse wie der Hauptausschuss tagen in Permanenz und können jederzeit einberufen werden. Etwa zur Beratung bzw. Genehmigung von Verordnungen bei Gefahr in Verzug. Für die Volksvertreter:innen im Bundesrat gibt es keine tagungsfreie Zeit. Die Länderkammer tagt permanent und kennt auch keine Gesetzgebungsperioden. Bilanzen zur vergangenen Tagung des Nationalrats finden Sie im Webportal des Parlaments.

9.30 Uhr:

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht in einer Pressekonferenz Bilanz über ein ereignisreiches Parlamentsjahr, in dem die Gesetzgebung nach rund fünf Jahren wieder ins historische Parlamentsgebäude zurückgekehrt ist.

Vertreter:innen der Medien sind eingeladen und werden um Anmeldung unter medienservice@parlament.gv.at gebeten.

Mittwoch, 12. Juli 2023

10.00 Uhr:

Der EU-Ausschuss des Bundesrats tritt zusammen. Botschafterin Cristina Fraile Jimenez De Munana präsentiert den Ausschussmitgliedern die Prioritäten des spanischen EU-Ratsvorsitzes. Die weitere Tagesordnung ist noch nicht fixiert. (Parlament)

13.00 Uhr:

Der Bundesrat behandelt die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats. (Parlament, Bundesratssaal)

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats werden live in der Mediathek des Parlaments übertragen und sind als Video-on-Demand verfügbar.

Donnerstag, 13. Juli 2023

09.00 Uhr:

Zur Behandlung der jüngsten Beschlüsse des Nationalrats hat der Bundesra t eine weitere Sitzung anberaumt. Die neue Bundesratspräsidentin Claudia Arpa hält ihre Antrittsrede. Zu Beginn der Sitzung wird Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser eine Erklärung abgeben. (Parlament, Bundesratssaal)

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats werden live in der Mediathek des Parlaments übertragen und sind als Video-on-Demand verfügbar.

Montag, 17. Juli 2023

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist für einen offiziellen Besuch nach Brüssel und nimmt im Anschluss am Treffen der Parlamentspräsident:innen der deutschsprachigen Länder in Belgien von 17. bis 18. Juli 2023 teil.

Montag, 24. Juli 2023

15.15 Uhr:

Bundesratspräsidentin Claudia Arpa kommt mit dem Staatspräsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam Võ Văn Thưởng zu einem Gespräch zusammen. Vor dem Gespräch gibt es einen Film- und Fototermin (Einlass für Medienvertreter:innen über den Haupteingang des Parlamentsgebäudes von 14.30 Uhr bis 15.05 Uhr). Die Teilnahme an den Medienterminen im Rahmen des offiziellen Besuchs ist ausschließlich mit einem vom Bundespressedienst ausgestellten Akkreditierungsausweis möglich. Anmeldungen zur Akkreditierung können auf der Website des Bundeskanzleramtes durchgeführt werden. (Parlament, Empfangssalon)

Freitag, 11. August 2023

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht zusammen mit dem Präsidenten des Reichstags von Schweden Andreas Norlén die Salzburger Festspiele.

Sonntag, 20. August 2023

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht zusammen mit dem Präsidenten des japanischen Shügiin Hiroyuki Hosoda die Salzburger Festspiele.

Mittwoch, 23. August 2023

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist für einen offiziellen Besuch nach Ungarn, wo er unter anderem mit Parlamentspräsident László Kövér zusammentrifft.

Donnerstag, 24. August 2023

14.00 Uhr:

Bundesratspräsidentin Claudia Arpa trifft mit einer Delegation des Oberhauses des japanischen Parlaments für ein Gespräch zusammen. (Parlament)

Freitag, 25. August 2023

Im Rahmen des Grafenegg-Festivals findet ein informelles Treffen der Parlamentspräsident:innen im Austerlitz-Format statt. Das Format setzt sich aus Vertreter:innen aus Österreich, Tschechien und der Slowakei zusammen.

Montag, 28. August 2023

Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Kasachstan, Kirgistan, Mongolei, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan reist bis 1. September in die Mongolei.

(Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.