Sportminister Kogler sieht Sportförderung auf einem guten Weg

Wien (PK) – Der Sportausschuss debattierte heute den Jahresbericht 2022 der Nationalen Anti-Doping Agentur Austria (NADA Austria) Der Bericht informiert über die durchgeführten Kontrollen, die Präventionsarbeit und die internationale Zusammenarbeit der NADA. Er wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

Über die bundesweiten Fördermaßnahmen im Spitzen-, Breiten und Nachwuchssport im Jahr 2022 gibt der von Sportminister Werner Kogler vorgelegte Sportbericht Auskunft. Der Bericht, der einstimmig zur Kenntnis genommen wurde, soll auf einstimmigen Beschluss des Sportausschusses auch im Plenum des Nationalrats diskutiert werden.

Der Sportausschuss befasste sich außerdem mit den Berichten zu den Zahlungen des Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) im ersten, zweiten und dritten Quartal 2023. Bis Ende September 2023 hat der Unterstützungsfonds von rund 824 Mio. € vergeben. Die Berichte wurden mehrheitlich, ohne die Stimmen der NEOS, zur Kenntnis genommen.

NADA blickt auf 15 Jahre Tätigkeit im Kampf gegen Doping zurück

Für Auskünfte zum Jahresbericht 2022 der NADA Austria (III-1015 d.B.) stand neben Sportminister Werner Kogler den Abgeordneten auch NADA-Geschäftsführer Michael Cepic zur Verfügung. Auf die Frage von ÖVP-Sportsprecherin Kira Grünberg, welche Bilanz er nach 15 Jahren der Tätigkeit der NADA ziehe, merkte Cepic an, dass die Akzeptanz seitens der Sportverbände sich deutlich erhöht habe und die NADA unterdessen als wichtige Service-Einrichtung für die Sportorganisationen wahrgenommen werde. Die NADA übernehme die Koordinierung der Dopingpräventionsmaßnahmen der Verbände und biete Schulungen und E-Learning-Kurse für Sportler:innen an, führte Cepic aus. Die COVID-19-Bedingungen hätten zu einer deutlichen Ausweitung des E-Learning-Angebots geführt. Bei den Präsenzveranstaltungen im Bereich Präventionsarbeit habe es nach der Lockerung der coronabedingten Einschränkungen eine deutliche Steigerung gegeben. Alle 62 Bundes-Sportfachverbände Österreichs hätten außerdem bereits Anti-Doping-Beauftragte nominiert, sagte der NADA-Geschäftsführer.

Der laut dem Bericht verzeichnete Rückgang bei der Anzahl genommener Proben von 3.261 im Jahr 2021 auf 2.831 Kontrollen 2022 sei dadurch erklärbar, dass 2021 die Vorbereitungen auf zwei Olympische und Paralympische Spiele liefen, erfuhren Grünberg und SPÖ-Sportsprecher Maximilian Köllner auf ihre diesbezüglichen Fragen. Man habe es mit einer erwarteten Entwicklung zu tun.

Eva Bliminger (Grüne) interessierte sich für den Stand eines Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in der Frage der Veröffentlichung einer Sperre, die von der betroffenen Sportlerin angefochten wurde. NADA-Geschäftsführer Cepic führte aus, dass der Fall beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) anhängig sei, die Unabhängige Schiedskommission habe allerding den Fall dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt, dessen Urteil der BVG abwarte. Die Verhandlung beim EuGH habe unterdessen stattgefunden, wobei die Generalsstaatsanwältin deutlich der Argumentation der NADA gefolgt sei, wonach die Veröffentlichung rechtmäßig war. Er erwarte das endgültige Urteil im ersten Quartal 2024.

Was die Weiterentwicklung der Anti-Doping-Maßnahmen betrifft, für die sich FPÖ-Sportsprecherin Petra Steger interessierte, verwies Cepic darauf, dass ein neues Testverfahren ermögliche, Bluttests wesentlich leichter durchzuführen. Grundsätzlich steige die Gefahr, dass zu Doping gegriffen werde, bei den Sportarten, in denen Kraft und Ausdauer einen entscheidenden Vorteil bringen und Technik weniger relevant sei.

Die weltweite Harmonisierung der Anti-Doping-Bestimmungen zum Schutz sauberer Sportler:innen ist laut dem Sportbericht ein zentrales Anliegen der NADA Austria. Cepic teilte den Abgeordneten in diesem Zusammenhang mit, dass für 2027 eine Neufassung des Codes der World Anti-Doping Agency (WADA-Code) in Aussicht gestellt sei. Er erwarte sich, dass sich daraus auch Novellierungsbedarf für das Anti-Doping Bundesgesetzes ergeben werde.

Bundesminister Werner Kogler betonte, dass die Präventions- und Aufklärungsarbeit des Sportministeriums seit der Vorlage des letzten Sportberichts im Jahr 2019 vorangetrieben worden sei.

Kogler: Sportförderungen setzen Schwerpunkte bei Nachwuchs- und Frauenförderung sowie Maßnahmen gegen Extremismus

Über die bundesweiten Fördermaßnahmen im Spitzen-, Breiten und Nachwuchssport im Jahr 2022 gibt der von Sportminister Werner Kogler vorgelegte aktuelle Sportbericht (III-1056 d.B.) Auskunft. Neben dem umfassenden Bericht der Sektion Sport im Bundesministerium für Kunst, Kultur öffentlichen Dienst und Sport sind auch Kurzberichte von Sportabteilungen anderer Ministerien, Berichte der Bundes-Sport GmbH und der Bundessporteinrichtungen GmbH sowie mehrerer anderer Partnerorganisationen wie des ÖOC oder der Sportverbände inkludiert.

Bundesminister Werner Kogler verwies in seiner einleitenden Stellungnahmen zum Bericht auf die Bemühungen, diesen mit den Länderberichten zu verknüpfen und so eine bessere Übersicht zu schaffen. Der Bericht stelle auch dar, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Strukturen des Sports gut durch die COVID-19-Krise zu führen. Insgesamt seien dafür rund 260 Mio. € aufgewendet worden, womit Österreich deutlich vor anderen Ländern liege, wenn es um die Absicherung des Sports gehe.

Fortgesetzt worden seien auch die Bemühungen im Bereich der Frauenförderung. Hier laufen laut dem Sportminister ein Gender-Trainee-Programm mit einem Gesamtbudget von 8 Mio. € sowie weitere Gleichstellungsprojekte. Weiters gebe es vielfältige Inklusionsprojekte im Rahmen des "Nationalen Aktionsplans Behinderung".

2022 habe man auch ein Präventionsprogramm zur Bekämpfung von Extremismus im Sport mitsamt der Schaffung einer österreichweiten Anlaufstelle gestartet, wofür jährlich eine Million Euro bereitgestellt werde. Auch bei der täglichen Bewegungseinheit an den Schulen sowie in der Absicherung ehrenamtlicher Tätigkeit habe man deutliche Fortschritte gemacht. Von der geplanten Ausweitung der Spendenabsetzbarkeit werden laut Kogler insbesondere Sportvereine profitieren.

Die Abgeordneten des Sportausschusses zeigten sich grundsätzlich zufrieden darüber, dass die Reihe der regelmäßigen Sportberichte fortgesetzt werde. ÖVP-Abgeordneter Christoph Zarits hob hervor, dass der Bericht auch die Beiträge anderer Ressorts zur Sportförderung ausweise. Deutliche Fortschritte zeigten sich bei der Umsetzung der täglichen Bewegungseinheit an den Schulen. Auf seinen Antrag hin wurde der Bericht vom Ausschuss nicht enderledigt und wird daher auch im Nationalratsplenum diskutiert werden.

SPÖ-Abgeordneter Alois Schroll merkte an, dass viele Sportvereine aufgrund steigender Energiepreise Probleme hätten, da sie keinen vollen Inflationsausgleich erhalten hätten. Er wollte auch wissen, wann eine Antragstellung von Non-Profit-Organisationen zum Energiekostenbeitrag möglich sein werde. Maximilian Köllner (SPÖ) schloss daran die Frage, ob grundsätzlich an eine Valorisierung der Sportförderungen gedacht sei.

Bundesminister Kogler betonte, dass mit der Anhebung der besonderen Sportförderung für die Dachorganisationen und Fachverbände auf 120 Mio. € bereits eine Überkompensation der Inflation stattgefunden habe. Das Anliegen einer automatischen Valorisierung verstehe er, allerdings sei er der Ansicht, dass dabei auch andere Förderungen betrachtet und ein Gesamtpaket erarbeitet werden sollte. Die Antragsunterlagen für den Energiekostenzuschuss seien erarbeitet worden, die Antragstellung werde mit Anfang des kommenden Jahres möglich sein.

FPÖ-Sportsprecherin Petra Steger wollte vom Vizekanzler und Sportminister wissen, was betreffend einer Restrukturierung der Sportförderung zu erwarten sei, zumal gerade die Grünen vor ihrer Regierungsbeteiligung diese massiv eingefordert hätten. 

Was die Kritik an der Struktur der Sportförderung betreffe, so habe sich diese vor allem an Vorwürfen der Unvereinbarkeit entzündet, sagte Kogler. Er habe hier entsprechende Vorgaben gemacht. Eine Frage sei auch, wie man vermeide, dass zu viel Fördermittel in den Strukturen "hängenbleiben", anstatt direkt den Sportler:innen zugutezukommen. Hier habe man etwa bei der Ausgestaltung von Frauen- und Nachwuchsförderungen darauf geachtet, dass die Mittel ohne Zwischenstellen vergeben werden können. Was die Effizienz der Sportförderungen betreffe, habe man sich darauf geeinigt, sie über zwei Olympiazyklen, also acht Jahre hinweg, zu betrachten. Er sei selbstverständlich dafür, alle Themen offen anzusprechen, betonte Kogler.

Steger kritisierte auch, dass der Sport zunehmend in politische Debatten hineingezogen und von einzelnen Gruppen dazu benützt werde, auf Anliegen hinzuweisen, die außerhalb des Sportbereich lägen. Sportminister Kogler meinte dazu, dass der Sport "nicht unter einem Glassturz" stehe und daher auch in aktuelle Debatten über gesellschaftliche Anliegen, wie den Klimaschutz, einbezogen werde. Was das von Steger eingeforderte Berufssportgesetz betreffe, so berühre dieses teilweise komplexe Rechtsmaterien. Hier sei die Bundesregierung bemüht, unkomplizierte und praxistaugliche Lösungen zu finden, ohne zu stark in andere Gesetze eingreifen zu müssen.

Zur Frage der Förderung von "Green Events", die von den Abgeordneten Alois Schroll (SPÖ), Lukas Hammer (Grüne), Petra Steger (FPÖ) angesprochen wurde, erläuterte Kogler, dass es darum gehe, bei der Durchführung von Sportgroßveranstaltungen die Nachhaltigkeit im Auge zu behalten. Das betreffe etwa die Möglichkeit, mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen zu können, Müllvermeidungskonzepte, aber auch die Regionalität des Caterings. Für die Beurteilung der Einhaltung der Kriterien sei eine Agentur eingerichtet worden, an deren Ergebnissen sich die Förderung bemesse.

FPÖ-Abgeordneter Martin Graf sah ein Missverhältnis in der Förderung von Sportvereinen. So würden unter dem Titel der Förderung vom Integration im Fußballsport einige Vereine mit hauptamtlichen Mitarbeiter:innen gefördert, während andere Vereine, die auf rein ehrenamtlicher Basis arbeiten, leer ausgehen, obwohl auch sie wesentliche Beiträge zur Integration leisten würden. Zudem sei die Frage, wie die Maßnahme evaluiert werde.

Sportminister Kogler wies darauf hin, dass alle Sportvereine die von Abgeordnetem Graf angesprochene Förderung beantragen können, wenn sie besondere Integrationsmaßnahmen setzen. Die auf diese Weise geförderten Tätigkeiten müssten auch nachgewiesen werden, womit eine Evaluierung gegeben sei. Die Unterstützung beschränke sich dabei auf ein Vollzeitäquivalent pro Verein. Eine Konkurrenzsituation gegenüber Vereinen mit ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen, wie Graf sie befürchte, sehe er daher nicht.

NPO-Fonds hat rund 824 Mio. € vergeben

Ohne Debatte mehrheitlich zur Kenntnis genommen wurden die Berichte des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zum Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) für das 1. Quartal 2023 (III-923 d.B.), 2. Quartal 2023 (III-984 d.B.) und 3. Quartal 2023 (III-1039 d.B.). Aus dem NPO-Unterstützungsfonds werden Förderungen an gemeinnützige Einrichtungen, kirchliche Organisationen sowie an freiwillige Feuerwehren vergeben, die durch die COVID-19-Krise wirtschaftlich geschädigt wurden. Non-Profit-Organisationen erhielten aus dem Unterstützungsfonds bis Ende September 2023 Förderauszahlungen von insgesamt 823,87 Mio. €. Die durchschnittliche Förderung pro Organisation belief sich damit auf 34.849 €. Spitzenreiter was bis Ende September 2023 der Sportbereich, der 21,1 % der Auszahlungssumme erhalten hatte. (Fortsetzung Sportausschuss) sox