Präsident Gottfried Jaud:
Wird eine weitere Zusatzfrage gewünscht? – Bitte sehr, Frau Bundesrätin Ilse Giesinger.Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Minister! Haben Ihres Wissens nach andere Ministerien auch Verkaufserlöse erzielt?
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Meines Wissens nach haben auch andere Ministerien Verkaufserlöse erzielt. Ich kenne allerdings kein anderes Ministerium, das Liegenschaften in einem ähnlichen Umfang abgegeben hätte oder abgeben würde wie das Bundesministerium für Landesverteidigung und somit die entsprechenden Verkaufserlöse erzielen würde. Für uns war Rationalisierung immer ein wichtiger Bestandteil auch der Geschäftsführung, das gehört dazu, und ich glaube, daß man durchaus auch so vorgehen sollte.
Das einzige, was vielleicht dazu anzumerken ist, ist, daß man eigentlich an das Bundesheer immer die Frage stellt: Warum verkauft ihr nicht? – Wir verkaufen. Bei anderen wird gar nicht die Frage gestellt, ob man vielleicht etwas verkaufen könnte. Das, worum es geht, ist, daß manchmal ein etwas unterschiedlicher Maßstab angelegt wird. Insofern bedanke ich mich auch für diese Frage.
Präsident Gottfried Jaud: Wir gelangen nunmehr zur 3. Anfrage, 1016/M, an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Weshalb haben Sie bisher immer verschwiegen, daß das österreichische Bundesheer nicht über die ausreichenden Mittel verfügt, um seinen Aufträgen – insbesondere im Bereich der Lufttransportkapazität – nachzukommen?
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wie Ihnen wahrscheinlich bekannt ist, Herr Bundesrat, ist das Parlament beziehungsweise sind parlamentarische und Regierungseinrichtungen wie etwa der Landesverteidigungsrat mit dieser Frage mehrfach befaßt worden. Ich habe dort bereits vor zwei Jahren und auch im Vorjahr mit aller Deutlichkeit erklärt, was an zukünftigen Investitionen notwendig sein wird und in welchen Zeiträumen sie erfolgen sollen. Wir haben in einer der letzten Sitzungen des Landesverteidigungsrates im Vorjahr einen Beschluß gefaßt, daß bis Ende 1999 entsprechende Grundlagen etwa für den Luftbereich und auch die dazugehörigen Finanzierungsfragen erarbeitet werden sollen.
Präsident Gottfried Jaud: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Dr. Reinhard Eugen Bösch (Freiheitliche, Vorarlberg): Herr Bundesminister! Wie wollen Sie sicherstellen, daß ausreichend Mittel für die dringend auch für den Katastrophenschutz notwendigen Transporthubschrauber zur Verfügung stehen werden?
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich glaube, daß ganz Österreich nicht nur die Leistungsfähigkeit des österreichischen Bundesheeres im Rahmen der Lawinenkatastrophe in Westösterreich vor wenigen Wochen sehen konnte, sondern daß man auch erkennen konnte, daß es notwendig ist, über eine entsprechende Transportkapazität zu
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