Sind die in Zypern und am Golan eingesetzten österreichischen UN-Kontingente in der heißen Jahreszeit mit Uniformsorten ausgestattet, die den klimatischen Gegebenheiten und dem internationalen Standard entsprechen?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Frau Bundesrätin! Unsere UNO-Soldaten sind zwar optisch gesehen scheinbar mit der gleichen Uniform ausgestattet wie unsere Soldaten hier in Österreich, aber vom Material und von der Zusammensetzung her handelt es sich um eigens für diesen Einsatz angeschaffte Bekleidungsstücke. Diese sind zu 100 Prozent aus Baumwolle und auch von leichterer Konsistenz, wurden also extra für diesen UNO-Einsatz beschafft.
Wir haben auch für den Einsatz in der ehemaligen Spanisch-Westsahara in Afrika eigene Uniformen in der Stückzahl von rund 300 Stück angeschafft, die dort bis jetzt aber noch nicht in Verwendung kommen konnten, weil das Referendum leider nicht terminisiert ist. Diese Uniformen sind jetzt zum Einsatz in Mosambik gekommen.
Wir überprüfen gerade, ob es heuer auch budgetär noch möglich ist, ein größeres Kontingent dieser Spezialuniformen anzuschaffen. Diese werden dann so rasch wie möglich unseren Kontingenten in Zypern und am Golan zugemittelt.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrätin Brunhilde Fuchs (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Ist bei dieser Neuanschaffung, die Sie jetzt eben genannt haben, auch die Möglichkeit inkludiert, dass speziell für Frauen Uniformen angeschafft werden, damit diese Einsätze auch Frauen angeboten werden können?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Es gibt bei uns keine Unterschiede im Dienst für Frauen und Männer. Das heißt, grundsätzlich haben alle Frauen die Möglichkeit, jeden Dienst im österreichischen Bundesheer zu verrichten, daher auch den Auslandseinsatz. So wie im Inland wird selbstverständlich auch im Ausland auf die Bedürfnisse der Frauen Rücksicht genommen werden.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine Zusatzfrage wird von Frau Bundesrätin Mühlwerth gewünscht. – Bitte.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Ist angesichts der Höhe des Landesverteidigungsbudgets geplant, die UN-Einsätze zu verkleinern beziehungsweise in den nächsten Jahren an andere Nationen zu übergeben?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Minister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Frau Bundesrätin! Ich glaube, es ist bekannt, dass ich im Zuge der Budgetverhandlungen darauf hingewiesen habe, dass auch diese Auslandseinsätze ein Beitrag Österreichs für ein anderes Ressort sind – für diese Einsätze ist das Außenministerium verantwortlich –, dass aber diese Einsätze in der Vergangenheit nicht dem Landesverteidigungsbudget zugerechnet worden sind und es deshalb Probleme gibt. Es ist aber in den Budgetverhandlungen gelungen, diese Einsätze für heuer budgetär abzusichern. Für die nächsten Jahre wird es selbstverständlich eine Erhöhung dafür geben müssen.
Abgesehen davon wird es aber auch notwendig sein, die Auslandseinsätze in der Zukunft zu konzentrieren, denn die österreichische Bundesregierung hat sich dazu verständigt, vollberechtigt am Aufbau einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union teilzunehmen. Es ist gefordert, bis 2003 einen Gesamtrahmen von 60 000 Mann in Europa bereitzustellen. Der österreichische Beitrag dazu wird bis Jahresende zu definieren sein,
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