09.01.37Angelobung

Präsident Günter Kovacs: Eingelangt sind ein Schreiben des Niederösterrei­chischen Landtages betreffend die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates sowie ein Schreiben des Kärntner Landtages betreffend die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 72)

Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um die Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Sehr geehrte Damen und Herren, ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates:

„Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beob­achtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die Bundesrät:innen Mag. Claudia Arpa, Andreas Babler, MSc, Michael Bernard, Sandra Böhmwalder, Christian Fischer, Margit Göll, Doris Hahn, MEd MA, Viktoria Hutter, Simone Jagl, Klemens Kofler, Sandra Lassnig, Dr. Manfred Mertel, Andreas Arthur Spanring, Mag. Isabella Theuermann, Matthias Zauner und Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Günter Kovacs: Meine Damen und Herren, ich begrüße die neuen be­ziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. Herzliche Gratulation!

Ich darf in unserer Mitte außerdem Herrn Vizekanzler Kogler begrüßen. – Herzlich willkommen, Herr Vizekanzler! (Allgemeiner Beifall.)