Noch besser wäre es jedoch, wenn die Bilanz eines Bauernjahres im darauffolgenden Jahr hier präsentiert und diskutiert werden könnte. Aber anerkennenswert ist durchaus – und das sollte auch festgehalten werden –, daß sich der Zeitraum zwischen dem Erscheinen und der parlamentarischen Behandlung des Grünen Berichts im Vergleich zu früheren Zeiten durchaus verkürzt hat.
Meine Damen und Herren! Nun einige Worte zur Lage in der Landwirtschaft. Negativ ist – das sei von einem Vertreter der Regierungspartei auch klar gesagt – die Situation beim landwirtschaftlichen Außenhandel. Es sind die Exporte prozentuell zwar gestiegen – das ist positiv –, aber die Differenz zwischen Importen und Exporten von 2,5 Prozent hat das agrarische Außenhandelsbilanzdefizit auf 19,3 Milliarden Schilling steigen lassen. Das ist sehr negativ.
Meine Damen und Herren! Negativ ist auch das Ergebnis des Bauernjahres 1996. Dazu ist im Grünen Bericht folgendes vermerkt: Das schwache Ergebnis 1996 und insbesondere der Einbruch in den Agrareinkommen sind zu einem Teil durch Sondereinflüsse, aber auch durch Einbußen durch die planmäßige Kürzung der degressiven Ausgleichszahlungen – dazu könnte man sagen, das war bekannt –, aber vor allem durch die hohe Belastung der pauschalierten Betriebe mit der Umsatzsteuer bewirkt worden.
Da ist, meine Damen und Herren, vom Finanzminister und von der Regierung das Einhalten des Versprechens, das im Rahmen des Europaabkommens gegeben wurde, ausdrücklich einzufordern. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Aumayr: Sie sind in der Regierung! Sie haben aber den Antrag, den die Freiheitlichen gestellt haben, abgelehnt! Scheinheiligkeit zum Quadrat!)
Meine Damen und Herren! Es wird schwierig sein, mit sinkenden Agrar- und Produktionseinkommen steigende Betriebsmittelausgaben zu bewältigen. Die Einkommensdarstellung wäre noch negativer, wenn es nicht im Schweinemarktbereich im Jahre 1996 ein erfreuliches Ergebnis gegeben hätte, wobei aber im Vergleich zum Jahre 1995 eine Richtigstellung notwendig ist. Während 1996 ein Plus von über 10 Prozent – Gott sei Dank! – in diesem Bereich zu verzeichnen war, hat es – darauf sollte man auch hinweisen – 1995 ein Minus von 19,6 Prozent in diesem Bereich gegeben. Daher ist leider auch die Situation in diesem Bereich nicht besonders positiv.
Insgesamt positiv ist das Engagement der österreichischen Bäuerinnen und Bauern, und äußerst positiv ist die Tätigkeit und die Arbeit unseres Landwirtschaftsministers Molterer. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Es gibt kein Land in der EU, das eine derart hohe Zahl an Biobetrieben und das eine derart große Mengenrücknahme im Bereich des Handelsdüngerverbrauches aufzuweisen hat, das also eine umweltgerechtere Landwirtschaft aufweisen kann als Österreich.
Allen sei gesagt: Landwirtschaft ist eine wichtige Konjunkturstütze für die Bauwirtschaft, für das Baunebengewerbe und sichert somit Zigtausende Arbeitsplätze. Gerade in schwierigen Zeiten sollte man dies nicht vergessen. Die Landwirtschaft sichert auch der Wirtschaft Aufträge. Daher sollten wir uns alle bemühen, auch der Landwirtschaft ein gerechtes und zukunftssicherndes Einkommen zu ermöglichen. (Beifall bei der ÖVP.)
11.58
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort ist nunmehr Herr Bundesminister Mag. Molterer gemeldet. – Bitte.11.58
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Manche von Ihnen werden vielleicht überrascht sein, daß auch der Landwirtschaftsminister mit der Einkommensentwicklung des Jahres 1996 nicht zufrieden ist. Aber wenn ein Minus bei einer Einkommensentwicklung gegeben ist, dann kann er nicht zufrieden sein.