Stenographisches Protokoll
12. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 14. März 1996
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
12. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 14. März 1996
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 14. März 1996: 20.29 – 20.31 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen 2
Geschäftsbehandlung
Wortmeldung des Abgeordneten Peter Schieder betreffend Fehler in einer schriftlichen Mitteilung 3
Feststellung des Präsidenten Dr. Heinrich Neisser zur Wortmeldung des Abgeordneten Peter Schieder 3
Ausschüsse
Zuweisungen 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Paul Kiss und Genossen (29/AB zu 42/J)
der Bundesministerin für Jugend und Familie auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gilbert Trattner und Genossen (30/AB zu 33/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen (31/AB zu 20/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits und Genossen (32/AB zu 7/J)
| Nationalrat, XX.GP | 12. Sitzung / Seite 2 |
Vorsitzender:
Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser.*****
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich eröffne die 12. Sitzung des Nationalrates.
Verhindert sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Prinzhorn, Elmecker, Dr. Rasinger, Dr. Mock und Dr. Schwimmer.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen:
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 133/A (E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend geschlechtsneutrale Regelung für Nachtarbeit;
Bautenausschuß:
Antrag 137/A (E) der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen betreffend Aufhebung der Verordnung über den Straßenverlauf der B 146 (Ennsnahe Trasse);
Finanzausschuß:
Antrag 135/A (E) der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen betreffend die Privatisierung der Dorotheum GesmbH;
Justizausschuß:
Antrag 132/A der Abgeordneten Dr. Liane Höbinger-Lehrer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeßordnung 1975 und die Exekutionsordnung zur Verbesserung der Rechtsstellung von Opfern geändert werden;
Verkehrsausschuß:
Antrag 138/A (E) der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend Einführung der 0,5-Promille-Grenze und Licht am Tag,
Antrag 139/A (E) der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen betreffend generelles Tempolimit 80/100,
Antrag 142/A der Abgeordneten Rudolf Parnigoni und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesbahngesetz 1992 geändert wird;
| Nationalrat, XX.GP | 12. Sitzung / Seite 3 |
Antrag 136/A (E) der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen betreffend die Abschaffung der Eintragungsgebühren in der Wirtschaftskammer;
Ausschuß für Wissenschaft und Forschung:
Antrag 141/A (E) der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Genossen betreffend Einrichtung des eigenständigen Studiums der Zahnmedizin mit dem Wintersemester 1996/97.
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(Abg. Schieder: Zur Geschäftsbehandlung!)
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter Schieder, zur Geschäftsbehandlung. – Bitte.
20.30
Abgeordneter Peter Schieder
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung) : Herr Präsident! Es steht hier in dieser schriftlichen Mitteilung, daß die 12. Sitzung im Anschluß an die 13. stattfindet. Ich darf doch davon ausgehen, es soll heißen, daß sie im Anschluß an die 11. stattfindet? (Heiterkeit.)20.30
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Herr Abgeordneter! Ich habe Ihre Unterlage im Augenblick nicht zur Verfügung. Wo steht das? (Abg. Schieder: In der Mitteilung!) Ich bitte um Entschuldigung, aber es wird unschwer sein, diesen offensichtlichen Fehler sofort zu korrigieren. Ich nehme nicht an, daß jemand behauptet, daß deshalb die 12. Sitzung nicht ordnungsgemäß einberufen und durchgeführt wurde.Meine Damen und Herren! Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 20. März 1996, 11 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Die Sitzung ist geschlossen .
Schluß der Sitzung: 20.31 Uhr