Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Morak. Bitte, Herr Abgeordneter.19.10
Abgeordneter Franz Morak
(ÖVP): Ich habe noch im Ohr: selbstbewußt auftreten den Medien gegenüber. Cap meinte, das wäre völlig sinnlos: Wir sind so, wie wir sind. Volker Kier meinte, er hätte das Parlament frühzeitig aufgeweckt.In Beschäftigung mit der Dringlichen und dem Thema des Antrages des Liberalen Forums bin ich auf einen Artikel gestoßen, den ich vor ewigen Zeiten geschrieben habe damals für den ORF; ich war Kolumnist und hatte eine Kolumne, die "Minus-Perspektive" hieß.
Das Zitat: 23. April 1988: Am 3. April dieses Jahres wurde die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung", kurz "WAZ", 40. Das mußte gefeiert werden, ohne Rücksicht auf die Kosten. Die Feier schlug mit 3 Milliarden Schilling zu Buche, das sind etwas mehr als 400 Millionen Mark so klingt es freundlicher. Dafür war der Geburtstagskuchen aber auch mit vielen Lichterln geschmückt: mit dem "Basta"-Lichterl, dem "Kronen"-Lichterl, dem "profil"-, "Kurier"- und wie sie alle heißen Lichterl. Da muß schon ordentlich geblasen werden, damit es auf diesem Kuchen finster wird.
Ähnliche Wortmeldungen gab es natürlich viel seriöser von Helmut Kukacka, Heribert Steinbauer, Erhard Busek, Michael Graff und Heinrich Keller. Ich habe es mir angetan, Herr Dr. Frischenschlager, mir Ihre Wortmeldungen zwischen Jänner 1988 und Dezember 1990 aus dem Archiv zu klauben. Stichwort: Medienkonzentration und ausländische Beteiligungen. Es gab keine Wortspende!
Es finden sich in unserem Computer 1 170 Wortmeldungen Ihrerseits, nur: Zum genannten Thema habe ich nichts gefunden. (Abg. Mag. Barmüller: Damals war er nicht zuständig!) Also ich nehme zur Kenntnis, daß Ihre Wortmeldung heute erfolgt ist wie Sie zugeben, mit einiger Verspätung , aber wahrscheinlich ist sie auf folgenden Punkt der "Schlußfolgerungen" in Ihrer Anfrage zurückzuführen: "Aufgrund der Ereignisse der letzten Wochen wurden die kritisch denkenden Menschen in diesem Land wachgerüttelt." (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Das bedingt, daß Sie geschlafen haben, was ich nicht glaube, denn sonst wären Sie ja nicht kritisch.
Trotzdem meine ich, daß diese dringliche Anfrage wichtig ist. Sie ist so spät, wie sie wichtig ist.
Es ist richtig: Es wurden Fehler gemacht. Es gibt Nachholbedarf bei den Lizenzen und bei den gesetzlichen Bestimmungen für private Radio- und TV-Anbieter. Das ist durchaus eine Folge davon, daß der ORF viel zu lange wie unter einem Glassturz stand, daraus resultieren auch das Defizit an Diskurs über dieses Medium, das uns heute immer mehr bewußt wird, und die Fehleinschätzung der Rasanz dieser Entwicklung im elektronischen Bereich das war die Urschuld. Man kann nicht das Nachdenken über elektronische Medien, deren Verbreitung und Entwicklung inklusive Frequenzplänen dem einzigen elektronischen Medium überlassen. Aber eigentlich waren wir alle dabei. Man koexistierte friedlich nebeneinander.
Der Werbekuchen war paktiert zwischen den Partnern Printmedien, elektronischen Medien und Hörfunk. Man kam sich nicht ins Gehege, und vor allem: Es gab keine Wellen. Dabei wurde der ORF immer größer, bis er schließlich 3 200 Angestellte hatte, mit einer von allen Journalisten und Journalistinnen beneideten FBV, und keiner hatte Interesse, daß sich am Status quo irgend etwas verändert. Nur, plötzlich ist alles anders: Das Schlaraffenland ist abgebrannt!
Wie immer schleicht man sich in diesem Land über die falsche Diskussion an das Thema heran. Beispiel: Ablöse des "profil"-Herausgebers. Betrachten wir es nüchtern: Daß der Eigentümer den Herausgeber entläßt das kann kein Problem der Legislative eines Landes sein, genauso wenig, wie wenn der Herausgeber eine namhafte Kulturjournalistin entläßt.
Der Generalsekretär des Mehrheitseigentümers meinte dazu: "Was von anderen in Wirtschaft und Politik wortgewandt in Leitartikeln und Kommentaren eingefordert wird, bleibt in eigener